MarkenBlog – Page 457 – markenrechtliches Sammelsurium

Fundstück des Tages

Registernummer: 302013058373
Nizzaklasse 16, 25, 28

Quelle: DPMA

BPatG: BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft / BGW

Aktenzeichen: 30 W (pat) 12/12

Normen: MarkenRL Art. 4 Abs. 1 Buchst. b; MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2

Leitsatz:

BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft / BGW

Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken vom 22. Oktober 2008 folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:
Ist Art. 4 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/95/EG dahin auszulegen, dass bei identischen und ähnlichen Waren und Dienstleistungen eine Verwechslungsgefahr für das Publikum angenommen werden kann, wenn eine unterscheidungskräftige Buchstabenfolge, die das ältere, durchschnittlich kennzeichnungskräftige Wort-/Bildzeichen prägt, in der Weise in das jüngere Wortzeichen eines Dritten übernommen wird, dass dieser Buchstabenfolge eine darauf bezogene beschreibende Wortkombination hinzugefügt wird, die die Buchstabenfolge als Abkürzung der beschreibenden Wörter erläutert?

Quelle: Bundespatentgericht

Die Marke des Tages

Internationale Registrierung 495401
Vertragsstaaten AT, CH, DE, DZ, ES, IT, MA, PT
Nizzaklasse 41
Inhaber INTRA-PRESSE, Société anonyme

Quelle: WIPO

Mehr über den Ballon d’or in der Wikipedia.

Titel vs. Marke – Streit um “Gerbergasse 18”

Über den vereinsinternen Streit um das Kennzeichen “Gerbergasse 18” berichtet der MDR.

Die Wort-/Bildmarke findet sich im Markenregister unter der Registernummer 302013031085.

Anmeldedatum 07.05.2013
Eintragungsdatum 15.08.2013
Nizzaklasse 16
Waren & Dienstleistungen
16 Zeitschriften

Quelle: DPMA

Auf der Webseite zur Zeitschrift der Geschichtswerkstatt Leipzig e.V. erkennt man die Wort-/Bildmarke auch rasch wieder.

Fazit: Marken helfen, aber nicht immer. Der Titelschutz der Zeitschrift dürfte prioritär sein. Die Markenanmeldung ist für die Ware “Zeitschriften” vermutlich sogar bösgläubig. 300.- EUR Anmeldegebühr versenkt!

MontagsMarken 02. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 14.01.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 157 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302013012826

Nizzaklassen: 14, 16, 20, 21, 25