BPatG: Mark Twain

29 W (pat) 75/12

Leitsatz:

Mark Twain

Üblicherweise dienen Namen berühmter historischer Personen in der Branche der Schreibgeräte ihnen zur Ehrung oder als Widmung und nicht als Marke.

Es gibt auf Schreibgeräten keine fest fixierte Stelle, an der Widmungsnamen üblicherweise angebracht sind (vgl. BGHZ 185, 152 = GRUR 2010, 825 – Marlene-Dietrich-Bildnis II).

Das Gericht ist nicht verpflichtet, seine Recherche auf die theoretische Möglichkeit auszudehnen, in welcher Form der Name von Mark Twain vom angesprochenen Verkehrskreis als betrieblicher Herkunftshinweis angesehen werden könnte (vgl. EuGH GRUR 2013, 519 ff. – Deichmann/gestrichelter Winkel).

Quelle: Bundespatentgericht

Löschungsanträge (33/2013)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

301 38 997

Nizzaklasse: 07

30 2010 005 009
Barista Uno
Nizzaklassen: 9, 11, 21, 29, 30

30 2010 034 968
Barista Due
Nizzaklassen: 9, 11, 21, 29, 30

30 2012 043 090

Nizzaklassen: 35, 41, 45

30 2013 020 982

Nizzaklasse: 43

Quelle: DPMA

Markenanmeldungen Halbjahresbilanz 2013

Im ersten Halbjahr 2013 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 30.638 Marken angemeldet. Im Vorjahr lag der Wert noch bei 30.824 Markenanmeldungen. Das bedeutet einen Rückgang von 0,6%.

Anders stellt sich die Situation bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken dar. Das HABM kann ein moderates Wachstum von 3,4% verzeichnen. Den 48.452 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2013 stehen 46.859 Markenanmeldungen im ersten Halbjahr 2012 gegenüber.

Damit setzt sich der Wachstumstrend bei den Europäischen Gemeinschaftsmarken unverändert fort, während sich die Anmeldezahlen beim DPMA stabilisieren.

MontagsMarken 33. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 13.08.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 199 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302012043971

Nizzaklassen: 18, 29, 35

302012044029

Nizzaklassen: 29, 31

302012044033

Nizzaklassen: 29, 30, 43

302012044518

Nizzaklassen: 03, 05, 06, 08, 09, 11, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42

Quelle: DPMA