Löschungen (43/2013)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

395 39 263
H 15
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

398 53 110

Nizzaklassen: 19, 35, 36, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)

300 30 250
Weihrauch H 15
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

300 30 362
Hecht H 15
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

303 43 366
GUFI
Nizzaklassen: 05, 29, 30
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

304 54 834
Petro Safe
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 63 404
BLUE ENERGY
Nizzaklassen: 03, 05, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Bi-Fi – kommt die Marke auf den Markt?

Über einen möglichen Verkauf der Marke Bi-Fi berichtet Spiegel Online.

Die Marke kam erstmals im Jahr 1968 in Benelux zur Anmeldung. Auf Basis dieser Marke erfolgt über eine Internationale Registrierung (Registernummer 351862) die Schutzerstreckung auch auf Deutschland.

Im Markenregister des DPMA wird eine “Bi-Fi” Marke erstmals 1980 angemeldet.


Registernummer: 1019408
Status: Gelöscht
Damaliger Markenanmelder war die Union Deutsche Lebensmittelwerke GmbH.

Quelle: DPMA, WIPO