Im Streit zwischen Lindt und Haribo um die Verwechslungsfähigkeit der Wortmarke “Goldbär” mit der dreidimensionalen Darstellung eines Schokoladenhohlkörpers wird heute das Urteil des OLG Köln erwartet.
MEISSEN aller Klassen
Über die Befindlichkeiten Meissener Unternehmen in Bezug auf die, alle 45 Waren- und Dienstleistungsklassen umfassende, Markenanmeldung der Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung.
Die Marke wird vom Europäischen Markenamt HABM unter der Markennummer 12543559 geführt.
Wortmarke MEISSEN
Anmeldedatum 29.01.2014
Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Inhaber Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH
Quelle: HABM
Auch nach “Wetten, dass”
hat das öffentlich-rechtliche Fernsehen, wie das Markenregister beweist, immer noch Top-Konzepte in der Hinterhand…

Aktenzeichen 3020140254158
Nizzaklassen: 09, 21, 33, 38, 41, 43
Anmeldedatum 25.02.2014
Inhaber Hessischer Rundfunk Anstalt des öffentlichen Rechts
Quelle: DPMA
Europa: Markenrecherche für Kanzleien und Markenanmelder
Europäische Gemeinschaftsmarken boomen –
Wir haben die richtigen Recherchen für Ihre Anmeldung!
Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder
Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 999.- EUR inkl. MwSt.
- erweiterte Recherche nach ähnlichen Marken in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Schweden, Finnland, Irland, Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien, Lettland, Litauen, Estland, Portugal, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien, Malta, Zypern, Griechenland,) und den Datenbanken der Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen Registrierungen
- alle wortidentischen Treffer mit komplettem Registerauszug
- ähnliche Marken in Listenform
- Auflistung aller Suchschritte
Abgelehnt!

Aktenzeichen 3020130414160
Nizzaklasse 33
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Historie
Publ.Datum Heftteil Text
11.03.2014 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5)”
Quelle: DPMA
Bei Amazon gehts jetzt “ASAP”
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldung der Amazon Europe Holding Technologies SCS vom 02.04.2014.
ASAP
Markennummer 12756011
Nizzaklasse 09, 38, 39, 41, 42
Quelle: HABM
