Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2013 veröffentlicht.
Lesenswert ist insbesondere die markenrechtliche Übersicht ab Seite 30.
3D-Marke oder ich geb’ mir die Kugel!
Markenanmeldung der FERRERO Deutschland GmbH vom 28.03.2014.
Aktenzeichen 3020140425882
Typ 3-D
Nizzaklasse 30
Quelle: DPMA
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
“Born to be” – ja was eigentlich?
Markenanmeldung der DEUTSCHE BANK AKTIENGESELLSCHAFT vom 19.05.2014.
Aktenzeichen 3020140033518
Nizzaklasse 36, 41
Quelle: DPMA
WM und Markenpiraterie
Anläßlich der nahenden Weltmeisterschaft boomt die Markenpiraterie bei Fanartikeln.
Marke “Bitcoin” soll zum Verkauf stehen
Heise berichtet über die Pläne das Markenzeichen “Bitcoin” zu veräussern.
Die Marke ist im Europäischen Markenregister unter der Nummer 10103646 eingetragen. Mit Priorität vom 07.07.2011 beansprucht die Marke Schutz in den Nizzaklassen 09, 35, 38 und 42.
Waren & Dienstleistungen
09 Software für den Handel über ein globales Kommunikationsnetz.
35 Dienstleistungen des elektronischen Handels, nämlich Bereitstellung von Produktinformationen über Telekommunikationsnetze zu Werbe- und Verkaufszwecken.
38 Signalübertragung für den elektronischen Handel über Telekommunikationssysteme und Datenkommunikationssysteme.
42 Aufbau einer Internetplattform für den elektronischen Handel.
Quelle: HABM
Vermisse eigentlich nur ich die Klasse 36 Finanzwesen etc. in diesem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen?