MarkenBlog – Page 408 – markenrechtliches Sammelsurium

mach mal Pause

Aktenzeichen 3020090588708

empfiehlt der Heinrich Bauer Verlag. Dieser Aufforderung will ich mich nicht verschließen und verkünde die ~~Sommer~~ Frühherbstpause! Ab Mitte September gibt es dann wieder tagesaktuelle Notizen aus der Markenwelt im MarkenBlog.

Gelungenes Branding

Geistwert für die auf IP- und IT-Recht spezialisierte Kanzlei.

Quelle: juve

BPatG: Beschwerdeberechtigung

Bundespatentgericht 25 W (pat) 533/14 Zur Beschwerdebérechtigung in der Beschwerdesache REXO ./. RESPO.

Verstoß gegen öffentliche Ordnung / gute Sitten

Eine Auswahl von zurückgewiesenen 3D-, Bild- und Wort-/Bildmarken aus den Jahren 2013 und 2014. Die Zurückweisung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt jeweils mit § 8 Abs. 2 Nr. 5 MarkenG “Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten” begründet.

Aktenzeichen 3020130204379