Markennummer DE01091490
Rechtsstand Gelöscht
Nizzaklasse 37, 39
Inhaber Allgemeiner Deutscher Automobil-Club (ADAC) e.V.
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Markennummer DE01091490
Rechtsstand Gelöscht
Nizzaklasse 37, 39
Inhaber Allgemeiner Deutscher Automobil-Club (ADAC) e.V.
Quelle: DPMA
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 21.01.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 196 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302013012623
Nizzaklassen: 18, 24, 25, 35
302013012632
Nizzaklassen: 16, 28, 41
302013012708
Nizzaklassen: 35, 39, 41
302013012713
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 26, 35, 41
Quelle: DPMA
Der Freitagsfindling aus dem heutigen Markenblatt:
Registernummer: 302013007525
Nizzaklassen: 16, 21, 25
Quelle: DPMA
Beim häufig besprochenen Urteil des EuGH ging es um die Schutzfähigkeit der Positionsmarke eines Knopfes im Ohr von Stofftieren. Die Margarete Steiff GmbH begehrte das europaweite Monopol ihre Produkte mit einem solchen Knopf zu kennzeichnen.
Markenschutz für das Kennzeichen “Knopf im Ohr” besteht allerdings bereits seit 1904. Unter der Registernummer 78878 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die entsprechende Wortmarke mit Schutz in der Klasse 28 (Spielzeug aus Filz und ähnlichem Material).
Quelle: DPMA
Über die schwierige Namensgebung für “Kryptowährungen” berichtet heise.de.