markenrechtliches Sammelsurium
Der bizarre Streit um die Farben der Unternehmen
Fussball-Weltmeisterschaft 2014 im Markenregister
BPatG: Zur Verwechselungsgefahr zwischen der Bildmarke “AKLIGHT” und der Wortmarke “ARCLITE”
Werben wie ein Weltmeister – aber bitte richtig
BPatG: Der Löschungsantrag für die Farbmarke Gelb für Branchenbücher bleibt erfolglos
Wieder eine neue Marke für Polen
Anwalt Markenrecht Berlin – EuGH vom 20.5.2014 – die beiden Mozarts – (C-414/13 P)
Auch der heutige Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt des DPMA steht ganz im Zeichen von König Fußball.
Registernummer: 302014026851
Nizzaklassen: 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35
Quelle: DPMA
Aktenzeichen 59050/2005
Nizzaklassen: 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 30, 32, 33, 35, 36, 38, 39, 40, 41, 43
Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Quelle: IGE
Das USPTO hat für insgesamt sechs Wortmarken mit dem Bestandteil “Redskins” die Löschung angeordnet. Das Wort sei herabwürdigend und daher nicht markenfähig. Gegen diese Entscheidung steht der National Football League allerdings der Rechtsweg offen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung bleiben die Marken in Kraft.
Auch in Deutschland und der Europäischen Union sind diverse “Redskins” und “Washington Redskins” Marken für die NFL eingetragen. Diese Marken sind von der Entscheidung in den USA selbstverständlich nicht berührt.
Marty Schwimmer kommentiert die Entscheidung im Trademarkblog .
Ein kurzer Abriss der Redskins Historie in der Wikipedia.
Aktenzeichen 50572/2006
Nizzaklasse 35
Inhaber Fédération Internationale de Football Association (FIFA)
Quelle: IGE
Haben wir gestern zu sehen bekommen:
Aktenzeichen 39704720.7
Nizzaklasse 35, 39, 42
Quelle: DPMA