Registernummer: 302013053740
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Registernummer: 302013053740
Quelle: DPMA
EU-Marke: 2818334
Nizzaklasse 09, 16, 35, 38, 42
Beschreibung: Zwei Hände formen ein “T”, indem aus Sicht des Betrachters die rechte Hand flach ausgestreckt mit den Fingerkuppen nach oben gerichtet (so dass nur die schmale Handkante zu sehen ist) sich von links unten zur Bildmitte hin bewegt, während sich die linke Hand, ebenfalls flach ausgestreckt mit den Fingerkuppen nach oben gerichtet und in der Seitenaufsicht, vom rechten oberen Bildbereich in die Mitte bewegt; beide Hände treffen sich sodann in der Bildmitte, wobei die nach oben gerichteten Fingerkuppen der rechten Hand auf die Fläche der linken Hand etwa in deren Mitte auftreffen; der Betrachter sieht also in der Seitenaufsicht, wie die von oben kommende linke Hand auf den Fingerkuppen der von unten kommenden rechten Hand zum Ruhen kommt; für den Betrachter ist an dieser Stelle der Buchstabe “T” sozusagen als Ergebnis der Bewegung erkennbar.
Inhaber Deutsche Telekom AG
Quelle: HABM
Noch bis Ende Januar läuft die Abstimmung zur Wahl der besten Jurablogs 2014 auf dem Kartellblog.
Die “Wasserstandsmeldung” zur Wahl sieht im Bereich IP, IT, Medien wie folgt aus
Blog 1: 25 %
Blog 2: 19 %
Blog 3: 9 %
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 28.01.2013. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302013013942
Nizzaklassen: 35, 37, 44
302013013948
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 32, 33, 39, 43
302013018726
Nizzaklassen: 18, 24, 25
302013014129
Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen
Nizzaklassen: 09, 38, 42
Quelle: DPMA
Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA:
Registernummer: 302013053740
Quelle: DPMA
Vielleicht findet sich unter den MarkenBlog Lesern ja ein Taucher, der die dargestellte Tauchsportübung erläutern kann.