Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

Ausgabe Februar 2015

+++ Patentprüferinnen und Patentprüfer gesucht +++
+++ DPMA startet Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich +++
+++ Datenbanken: Bereitstellungskosten für maschinenlesbare DPMA-Daten für 2015 +++
+++ Klassifizierungs- und SPC-Prüfungsrichtlinien überarbeitet +++
+++ Nizza- und Locarno-Klassifikation zum Jahresbeginn aktualisiert +++
+++ DPMA und Vereinigtes Königreich verlängern Pilotprojekt PPH +++
+++ Elektronische Dienste +++
— DEPATISnet: In Trefferliste blättern und Trefferliste als PDF herunterladen —
— Über RSS-Feeds aktuelle Informationen zu den E-Diensten beziehen —
+++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
— DPMAkurier: Worauf beim Hinterlegen eines Aktenzeichens zu achten ist —
— DEPATISnet: Firmennamen in verschiedenen Varianten recherchieren —
+++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
— DPMA und PIZ definieren Kriterienkatalog für IP-relevante Dienstleistungen —
— PIZ-Flyer überarbeitet —
— PIZ Kassel mit neuer Adresse —
+++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
+++ DPMA-Messekalender +++
+++ Termine +++
+++ Impressum +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 09. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 24.02.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 246 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014015528

Nizzaklassen: 24, 25, 26

302013068959

Nizzaklassen: 03, 21, 44

302014041950

Nizzaklassen: 18, 21, 35
Zurückgezogen / Zurückgenommen

302014015636

Nizzaklassen: 25, 26, 41, 43

Quelle: DPMA