zur Abstimmung über die besten Jurablogs 2015. Nur noch heute können Stimmen für die nominierten Blogs abgegeben werden – also los!
Googles neue Bildmarken
Die Neuzugänge in Googles Markenportfolio aus den ersten Märztagen.

EU Marke: 13787171
Anmeldedatum 03.03.2015
Nizzaklasse 09, 38, 42
Inhaber Google Inc.,

EU Marke: 13794979
Anmeldedatum 05.03.2015
Nizzaklasse 09
Inhaber Google Inc.,
Quelle: HABM
Aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger
Reiner B. Trug
Quelle: Titelschutzanzeiger.de
Apple will San Francisco monopolisieren
Da bin ich mal gespannt, wie das Europäische Markenamt die Schutzfähigkeit der Wortmarke
SAN FRANCISCO (Markennummer 13801758) beurteilt.
Die Apple Inc. hat die Marke am 06.03.2015 zur Anmeldung eingereicht.
Beansprucht werden die folgenden Waren:
Nizzaer Klassennummer 9
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Computer software; downloadable printing fonts.
Nizzaer Klassennummer 16
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Typeface; printing type and printing fonts.
Dass San Francisco eine nicht unbedeutende Stadt ist, sollte in der nur etwa 45 Meilen von Downtown San Francisco entfernten Apple Zentrale in Cupertino eigentlich bekannt sein.
Die Deadline naht
Nur noch bis zum 11. März kann abgestimmt werden bei der Wahl der besten Jurablogs 2015.
Stimmen für das MarkenBlog sind sehr willkommen – also los!
PEGIDA
Über diverse Anmeldungen für das Kennzeichen Pegida hatte ich in den letzten Wochen bereits berichtet. Zum Beispiel über die Markenanmeldung beim Schwedischen Markenamt, die ersten Anmeldungen beim DPMA und zuletzt über die Marke “Pegida 2.0”. Es fehlte aber bisher eine passende Markenanmeldung vom Verein Pegida oder aus seinem unmittelbaren Umfeld. Seitens der Organisatoren der Kundgebungen war eine entsprechende Marke schon vor Monaten angekündigt worden.
Jetzt ist sie wohl da, die Markenanmeldung

wird vom Europäischen Markenamt HABM mit Anmeldepriorität vom 03.03.2015 unter der Anmeldenummer 013786645 geführt.
Beansprucht wird der Schutz in den Klassen 16, 18, 25, 35 und 41.
Nizzaer Klassennummer 16
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Banknotenhalter; Dekorations- und Künstlerbedarfsmaterialien und – mittel; Druckereierzeugnisse; Einweg-Papierartikel; Filtermaterial aus Papier; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe sowie Architekturmodelle; Papier und Pappe; Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel; Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff.
Nizzaer Klassennummer 18
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Natürliche und künstliche Wursthaut; Regen- und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Sattlerwaren, Peitschen und Tierbekleidung; Bahnen aus Lederimitationen zur Weiterverarbeitung; Chamoisleder, nicht für Reinigungszwecke; Bearbeitete oder teilweise bearbeitete Tierhäute oder anderes Leder; Chevreauleder [Ziegenleder]; Dosen aus Leder oder Lederpappe; Federführungshülsen aus Leder; Goldschlägerhaut; Häute [zugerichtet]; Häute von Schlachttieren; Kinnriemen aus Leder; Kunstpelze; Künstliches Leder; Leder für Möbel; Leder für Schuhe; Leder und Lederimitationen; Leder, roh oder teilweise bearbeitet; Lederboxen; Lederbögen zur Weiterverarbeitung; Lederfäden; Ledergurte; Lederimitationen; Ledernieten; Lederpappe; Lederriemen [Lederstreifen]; Lederschnüre; Möbelbezüge aus Leder; Lederventile; Lederzeug; Moleskin [Fellimitation]; Möbelüberzüge aus Leder; Polyurethanleder; Riemen aus Lederimitationen; Rückenhäute; Schlittschuhriemen; Schulterriemchen; Schulterriemen; Teilweise bearbeiteter Pelz; Tierhäute; Umhängeriemen [Schulterriemen]; Verpackungsbehälter aus Leder für gewerbliche Zwecke.
Nizzaer Klassennummer 25
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren.
Nizzaer Klassennummer 35
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen; Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste; Werbung, Marketing und Verkaufsförderung.
Nizzaer Klassennummer 41
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Bildung, Erziehung, Unterhaltung und Sport; Verlags- und Berichtswesen; Übersetzung und Dolmetschen.
Quelle: HABM
Derzeit ist allerdings noch kein Markeninhaber veröffentlicht. Insofern muss man die Markenanmeldung in den nächsten Tagen noch etwas beobachten.