Während sich “Grexit” in Deutschland noch im Anmeldestadium befindet, ist man in Griechenland schon deutlich weiter.
Mit Priorität vom 25.06.2011 genießt die Wortmarke “GREXIT” in Griechenland Markenschutz in den Klassen 03 und 05.
Der Grexit ist da!
Jedenfalls im Markenregister des DPMA. Dort findet sich unter dem Aktenzeichen 3020150043184 die Wortmarkenanmeldung “Grexit” mit Anmeldedatum 29.01.2015.
Beansprucht wird der Schutz für Waren in den Klassen 09, 32 und 33. Das konkrete Verzeichnis der Waren ist jedoch noch nicht veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Neue VW Marken
AMEO, CELLENTO, TERACOR, TRAMONT, TERAMONT, TOROSUS, TOCCOA, TALARIS und SOVERN heißen die jüngsten Markenanmeldungen der Volkswagen AG beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Quelle: DPMA
BPatG: Versäumte Verlängerungsfrist
In der Beschwerdesache 29 W (pat) 510/15 hatte sich der 29. Senat des Bundespatentgerichtes mit dem Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr zu befassen.
Die Marke des Tages
Markennummer 09198623
Nizzaklasse 09, 16, 18, 25, 28, 41
Inhaber NBA Properties, Inc.
Quelle: HABM
Netter Versuch
Markennummer 10250819
Beschreibung: The trade mark is a position mark. It consists of a moose head, which is hanging on a wall behind a cashier counter. The moose head is placed in the middle of the wall behind the counter with the antlers ending just below the ceiling. The hatching serves to illustrate the positioning of the moose head and does not form part of the trade mark.
Nizzaklasse 35
Leider hat die Abercrombie & Fitch Europe SA die Anmeldung zurückgenommen bevor das Europäische Markenamt HABM eine Entscheidung zur Schutzfähigkeit verkünden konnte.
Quelle: HABM