Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Google Inc. vom 02.07.2015:
Markennummer 14328942
Nizzaklasse 42
NEST CAM
Markennummer 14325625
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42
Quelle: HABM
Alicante News
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
BPatG: Kein Glück für “BE HAPPY”
In der Beschwerdesache 26 W (pat) 35/13 gegen die Löschung der Wortmarke “BE HAPPY” hat das Bundespatentgericht die Auffassung des DPMA gestützt und die Beschwerde zurückgewiesen.
MontagsMarken 27. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 30.06.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 221 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302014033222
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25, 41
302014033267
Nizzaklassen: 32, 33, 40
302014051240
Nizzaklassen: 32, 33, 34
302014004461
Nizzaklassen: 05, 10, 44
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Farbenmarkenstreit Santander vs. Sparkasse – BPatG entscheidet gegen Sparkasse
Nach einem Bericht des Handelsblatts hat des Bundespatentgericht die Löschung der Farbmarke
Aktenzeichen 302111204
des Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V angeordnet. Die Revision zum BGH wurde zugelassen.
Unter dem Aktenzeichen I ZR 78/14 beschäftigt sich der BGH bereits mit dem Streit. Ein Urteil ist für den 23. September terminiert.