MontagsMarken 29. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 14.07.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 206 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014004882

Nizzaklasse: 30

302014034383

Nizzaklassen: 18, 25, 26, 40, 42

302014052815

Nizzaklasse: 14

302014034359

Nizzaklasse: 39

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Nokia sieht Verwechslungsgefahr: Aus Noki wird Nuki

Decision of the President adopting the Guidelines for Examination on Community Trade Marks and on Registered Community Designs

Die Markenpiratin, die die Luxus-Konzerne narrt

Logo der UEFA Europa League bekommt Facelift

Heute (k)ein König

90% trolls

Markenamt Japan: Anmeldezahlen 2014

Reifenhändler schnappt “Hans Entertainment” und “Dagi Bee” die Markenrechte weg

WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: San Marino

Deutsches Patent- und Markenamt tritt dem Globalen Patent Prosecution Highway bei

Europäische Gemeinschaft: Ähnlichkeitsrecherche Marken+Firmennamen

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EU-Marken boomen – für 2015 wird wieder ein neuer Anmelderekord für Europäische Gemeinschaftsmarken erwartet.
Die passenden Recherchen zur Kollionsprüfung finden Markenanmelder und spezialisierte Kanzleien bei


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BPatG: PatentTec vs. Patenthek

Mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken PatentTec und Patenthek hatte sich das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren 24 W (pat) 27/13 zu befassen.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte den Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke “PatentTec” aus der Wortmarke “Patenthek” zurückgewiesen. Im Beschwerdeverfahren kam der 24. Senat des Bundespatengerichts zu einer abweichenden Entscheidung, hob den Beschluss der Markenstelle auf und ordnete die Löschung der Marke für diverse Dienstleistungen an.