Passend zum Beschluss des BPatG in Sachen “CHERNOBYL TOUR” einige Fundstücke aus den Markenregistern von DPMA und EUIPO.
CHERNOBYL Marken
MarkenBlog History: Heute vor 15 Jahren
“CHERNOBYL TOUR” – BPatG verweigert Markenschutz
Die bei der WIPO als IR-Marke registrierte Wortfolge “CHERNOBYL TOUR” sollte auf den deutschen Schutzbereich erstreckt werden. Beansprucht wurde der Schutz für Ausbildungs- und Trainingsdienstleistungen in der Nizzaklasse 41.
Das Deutsche Patent- und Markenamt verweigerte die Markeneintragung wegen fehlender Unterscheidungskraft.
Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundespatentgericht (AZ: 28 W (pat) 52/21) stützte der 28. Senat diese Auffassung und wies die Beschwerde zurück.
MarkenBlog History: Heute vor 12 Jahren
Die Maskottchen für die WM 2026
Markenanmeldungen der FIFA beim Europäischen Markenamt EUIPO:
Beansprucht wird jeweils der Schutz für Waren und Dienstleistungen der Klassen 01, 03, 04, 05, 07, 09, 11, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42 und 43.
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