markenrechtliches Sammelsurium
Silicon Valley Konzern gegen Bonner Wohlfühlcafé Apple kauft Lightning-Namensrechte von Harley Davidson Workshop “Schutz und Durchsetzung von Geschmacksmustern” Markenrecht bremst Tönjes aus Apple zahlt Schweizer Bahn Millionen für iOS-Uhr Nicht neu, nicht aktuell und auch nicht sehr kreativ
Apple mit Patent auf “Entriegeln”-Funktion Über 80.000 Anträge auf bevorrechtigte Registrierung von “.xxx”-Domains in Sunrise-Phase Schönherr entscheidet tschechisch-amerikanischen Bierkrieg Verkennung grundlegender markenrechtlicher Grundsätze Abmahnwelle “Evolution” – Shirts Apple gegen Apfelkind: Größenwahnsinniger Weltkonzern gegen kleine Cafébesitzerin? BGH: Keine Markenrechtsverletzung durch rein firmenmäßigen Gebrauchs eines Kennzeichens
Wer sich wundert, warum Apple gegen die Marke eines Cafés vorgeht, staunt möglicherweise auch über diese Marke aus dem Jahr 1996. Registernummer: 39611842 Nizzaklasse: 43 Verpflegung von Gästen in Restaurants, Cafes, Schnellrestaurants, Snack-Bars; Catering; Betrieb einer Bar Inhaber: Apple Inc., Cupertino Calif., US Quelle: DPMA Damit soll es hier auch erstmal genug sein mit den … Continue reading “Fundstück des Tages”
Nachdem jetzt auch die bundesweite Tagespresse die Geschichte von Apple und dem apfelkind entdeckt hat – Namen und Logos lässt man nicht patentieren sondern als Marke registrieren.