MarkenBlog – Page 297 – markenrechtliches Sammelsurium

Marken und AdWords

Rechtsanwalt Dr. Martin Schirmbacher über Markenrecht und Google-AdWords.

We call it a Classic!

Markennummer EM12682217
Typ 3-D
Nizzaklasse 12, 28, 37
Inhaber Jaguar Land Rover Limited

Quelle: HABM

Patent verletzt?

Was dann passieren kann schildert Legal-Patent.

Wer eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung erhalten hat, dem drohen ernsthafte Konsequenzen. Im schlimmsten Fall kann man dafür sogar ins Gefängnis kommen. Das ist aber erst das allerletzte Mittel, das gegen Patentverletzer angewandt wird. Und wenn man auf frühere Ansprüche in angemessener Weise und mit der Hilfe von Profis reagiert, kann schlimmeres meistens verhindert werden. Wir schildern die fünf Ansprüche, die Rechtsinhaber laut Patentgesetz gegen Patentverletzer durchsetzen können.

Neues Cover beim Markenblatt

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat ein neues Cover für das wöchentlich erscheinende Markenblatt.

alt neu

Quelle: DPMA

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 14.07.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 206 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014004882

Nizzaklasse: 30