Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA
Ausgabe April 2015
• +++ Start der elektronischen Akte für Marken im DPMA +++
• +++ Melden Sie online an – über DPMAdirekt oder DPMAdirektWeb +++
• +++ DPMA ändert Veröffentlichung bestimmter Angaben der Erfinderbenennung +++
• +++ Neues Design für Schutzrechts- und Schmuckurkunden +++
• +++ Neue Organisationstruktur im Patent- und Gebrauchsmusterbereich des DPMA +++
• +++ Deutschland und die USA verlängern PPH-Projekt +++
• +++ Rekordwerte bei Anmeldungen und Einnahmen im DPMA +++
• +++ WIPO erhöht Gebühren für internationale Patentanmeldungen +++
• +++ Elektronische Dienste +++
• — DEPATISnet: Datenaktualität erweitert —
• — DPMAregister: Trefferlisten in Excel herunterladen und Aktenzeichen automatisch übernehmen —
• +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
• — DEPATISnet: Was Sie bei einer Familienrecherche beachten sollten —
• — DEPATISnet: Wieso Sie bei der Recherche nach japanischen A-Dokumenten viele Treffer erhalten, aber das Originaldokument nicht angezeigt wird —
• +++ Neues aus den Patentinformationszentren +++
• — Auf der PATLIB 2015 – vom 21. bis 22. April —
• +++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
• +++ DPMA-Messekalender +++
• +++ Termine +++
• +++ Impressum +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 18. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 28.04.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 201 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014028274

Nizzaklassen: 16, 20, 29, 30

302014028313

Nizzaklasse: 12, 42
Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen

302014028325

Nizzaklassen: 16, 20, 28

302014028354

Nizzaklassen: 18, 20, 25

Quelle: DPMA