Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über neue Gebühren im Rahmen einer Internationalen Markenanmeldung im Madrider Markensystem bei der Beanspruchung von
Quelle: WIPO
Neue BMW Marken
Markenanmeldungen der Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft der letzten Wochen beim Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Markenamt.
L3GO
Aktenzeichen 3020151039903
Anmeldedatum 02.07.2015
Nizzaklasse 06, 07, 08
M760
Aktenzeichen 3020151046179
Anmeldedatum 22.07.2015
Nizzaklasse 12, 28
Markennummer EM14428081
Anmeldedatum 31.07.2015
Nizzaklasse 04, 07, 09, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 42
ROLLS-ROYCE
Markennummer EM14440846
Anmeldedatum 04.08.2015
Nizzaklasse 12, 28, 35, 36, 37, 39, 41
Quelle: DPMA und HABM
Alphabet – die Reaktionen
Bemerkenswerte Reaktionen auf die Gründung der Alphabet Holding hat das GoogleWatchBlog zusammengefasst.
Die Marke des Tages
Wurde am 28.07.2015 von der DFL Deutsche Fußball Liga GmbH beim Europäischen Markenamt in Alicante eingereicht und passt perfekt zum letzten bundesligafreien Tag der Sommerpause!
Markennummer 14431837
Nizzaklasse 35, 38, 41, 42, 45
Quelle: HABM
BGH: Farbmarke Blau im Volltext
Der Bundesgerichtshof hat die Entscheidung zur Farbmarke “Nivea-Blau” im Volltext veröffentlicht.
BMW und Apple streiten um Domains
Zwei besondere Domain-Namen laden derzeit Marken-Konzerne zum Rechtsstreit ein: Der Autokonzern BMW sieht seine Rechte durch die Domain b.mw verletzt, während Apple sich an der polnischen Adresse ap.pl stört. Wie die Rechtsstreite ausgehen, wird man erst in ein paar Wochen sehen.
Quelle: domain-recht.de