…vielseitig faszinierend wertvoll – jedenfalls, wenn man dem Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e.V. Glauben schenkt….

Aktenzeichen 3020152164396
Anmeldedatum 14.08.2015
Nizzaklasse 35, 41, 42
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
…vielseitig faszinierend wertvoll – jedenfalls, wenn man dem Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e.V. Glauben schenkt….

Aktenzeichen 3020152164396
Anmeldedatum 14.08.2015
Nizzaklasse 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Das Europäische Markenamt HABM hat jüngst die Rangliste der häufigsten Online-Nutzer in der Europäischen Union und in jedem Mitgliedstaat veröffentlicht. Die Daten beziehen sich auf das 2. Quartal 2015.
Was ist in den Daten enthalten?
Die Top 25-Rangliste umfasst Nutzer, die als Vertreter, einschließlich Vereinigungen, Anwälte, HABM-Fachleute und Arbeitnehmervertreter registriert sind. Ihre Nutzung unserer Online-Anwendungen muss in Bezug auf die Gesamtzahl ihrer Anmeldungen 99 % oder mehr betragen und sie müssen in einem bestimmten Quartal aktive Nutzer der E-Kommunikation sein. Anschließend werden die Nutzer abhängig vom Volumen ihrer elektronischen Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen und Widerspruchseinreichungen in eine Rangfolge gebracht.
Quelle: HABM
Das Ranking für die gesamte EU sieht wie folgt aus:
Das deutschlandweite Ranking:
Quelle: HABM
Der Bericht der Kieler Nachrichten zum juristischen Streit um den Kielfisch und Plagiatsvorwürfe zeigt auch die Grenzen des Markenschutzes auf.
Vor kurzem kündigten wir den Besuch einer Delegation der staatlichen Behörde für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) an. Nun lädt die Landesfachkommission Internationaler Kreis, zusammen mit der Patentanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP, am 17. September 2015, 10:00 Uhr zu einem Deutsch-Chinesischen Gespräch zum Thema „Schutzrechte in Europa und China“ ein.
Mehr Informationen zur Veranstaltung und ANmeldung auf Legal-Patent.com

Markennummer 14525761
Anmeldedatum 03.09.2015
Nizzaklasse 09, 10, 14
Inhaber Apple Inc.,
Quelle: HABM
Das MarkenBlog begeht seinen heutigen 10. Geburtstag mit einigen passenden Fundstücken aus den Markenregistern:

Aktenzeichen 3020110114382

Markennummer 11677804

Markennummer 12715256

Markennummer IR01050188

Markennummer IR01079462

Aktenzeichen L19426

Markennummer 00619114

Markennummer 01218866

Markennummer 01608694

Markennummer 00998609
Quelle: DPMA, HABM, WIPO