Erfindung patentieren?

Die Idee ist da, Pläne existieren schon und an der Geschäftsidee wird bereits gearbeitet. Doch wird das Patentamt Ihre Schöpfung auch als „echte“ Erfindung anerkennen? Bevor Sie zur Patentanmeldung eilen, sollten Sie die folgenden Merkmale beachten, ohne die Sie Ihre Erfindung zwar durchaus anmelden können – aber ob Ihnen das gewünschte Patent auch erteilt wird, entscheidet sich an der Erfüllung eben dieser Kriterien.

Weiterlesen auf Legal-Patent.com

MontagsMarken 36. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 01.09.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 186 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014006063

Nizzaklassen: 03, 04, 16, 18, 21, 22, 24, 25, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 35, 43

302014038411

Nizzaklassen: 32, 35

302014038439

Nizzaklasse: 44

302014059320

Nizzaklassen: 29, 30, 43

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Bier-Posse: Schützen zahlen für ihre Marke

Alba Berlin: „Der neue Albatros fliegt nach vorn“

ANUGA 2015 – So schützen wir Aussteller

WIPO: Change in the Amounts of the Individual Fee: Turkey

IP-Portfolio: Oerlikon verkauft mit Bird & Bird Marken nach China

Tag der offenen Tür der Bundesregierung: das Deutsche Patent- und Markenamt bietet in Berlin Informatives und Unterhaltsames zu Patenten und Marken

Vodafone wird Kabel-Deutschland-Logo endgültig los

Schachmatt für Louis Vuitton gegen Nanu-Nana

Die Markenpiraten erobern das Internet

Freistaat Bayern meldet “Haftsache” an

Am 28.07.2015 hat der Freistaat Bayern, vertreten durch das Bayerische Staatsministerium der Justiz, dieses vertreten durch die Justizvollzugsanstalt Aichach die Wortmarke “Haftsache” (Aktenzeichen 3020151047930) beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Markenregistrierung eingereicht.

Beansprucht wird der Schutz in den Nizzaklassen 06, 09, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 30, 34 und 35. Ein Verzeichnis der beanspruchten Waren und Dienstleistungen ist noch nicht veröffentlicht.

Unter dem Aktenzeichen 3020151047922 führt das DPMA die passende Wort-/Bildmarkenanmeldung des Freistaats Bayern.


Anmeldedatum 28.07.2015
Nizzaklasse 06, 09, 14, 16, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 27, 28, 30, 34, 35

Quelle: DPMA