MarkenBlog – Page 277 – markenrechtliches Sammelsurium

Autoersatzteile und Markenrecht

Der Spiegel berichtet über die markenrechtliche Situation auf dem Markt für Autoersatzteile.

APPLE MUSIC – da sind die Marken

Markennummer 14276919
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42, 45
Anmeldedatum 18.06.2015
Inhaber Apple Inc.,

APPLE MUSIC
Markennummer 14271654
Nizzaklasse 09, 38, 41, 42, 45
Anmeldedatum 17.06.2015
Inhaber Apple Inc.,

Quelle: HABM

Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

+++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA
Ausgabe Juni 2015
• +++ Deutsches Patent- und Markenamt tritt dem Globalen Patent Prosecution Highway bei +++
• +++ Gebrauchsmuster-Rechercherichtlinien neu gefasst +++
• +++ DPMA-Jahresbericht erschienen +++
• +++ Elektronische Dienste +++
• — DEPATISnet: Verbesserungen bei den Trefferlisten —
• — DPMAregister: Neuer Anzeigetext für nicht eingetragene Marken —
• +++ Tipps und Tricks für die Recherche in den elektronischen Diensten +++
• — DEPATISnet: Das sollten Sie für die Recherche nach einem US-Design wissen —
• — DPMAkurier: Veröffentlichungsnummer statt Aktenzeichen hinterlegen —
• +++ PATINFO 2015: Warum Patentschutz wichtig ist +++
• +++ “Innovationstag Mittelstand” mit dem DPMA +++
• +++ Seminar: “WIPO-Dienste und -Initiativen” +++
• +++ PIZnet-Veranstaltungshinweise +++
• +++ DPMA-Messekalender +++
• +++ Termine +++
• +++ Impressum +++

Quelle: DPMA

MontagsMarken 26. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 23.06.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 200 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014032643

Nizzaklassen: 16, 28, 41