markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht.
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Quelle: WIPO
Die MarkenBlog Leser haben abgestimmt: Goldbär ist die Marke des Jahres 2014.
Ein würdiger Sieger, denn als Synonym für die Fragestellung, ob eine Wortmarke und eine dreidimensonales Produkt im markenrechtlichen Sinne verwechslungsfähig sind, beschäftigt der Goldbär die deutschen Gerichte und schreibt so markenrechtliche Geschichte.
Da der Sachverhalt aktuell dem BGH zur Entscheidung vorliegt, ist der Goldbär sicher auch ein heißer Kandidat für die Wahl zur Marke des Jahres 2015.
Auf dem zweiten Platz rangiert der umstrittene “DFB-Adler”. Und den dritten Platz erreicht mit der “iWatch” eine Marke, die zwar im Vorfeld der Markteinführung von Apples Smartwatch heiß diskutiert wurde, aber nie zum Einsatz kam.
Vielen Dank an alle Leser, die sich an der Abstimmung beteiligt haben!
Die PUMA AG trennt sich nach einem Bericht von W&V von seinen Tretorn Marken. Das schwedische Unternehmen Tretorn AB ist insbesondere für seine Gummistiefel und Tennissportartikel bekannt.
Neuer Markeninhaber ist das US-amerikanische Unternehmen Authentic Brands Group LLC.
Im Markenregister des Europäischen Markenamtes HABM findet sich bespielsweise diese Wort-/Bildmarke von 1996.
Markennummer 00052654
Nizzaklasse 18, 25, 28
Quelle: HABM
Aus meteorologischen Gründen
Aktenzeichen 30527843.6
Nizzaklasse 14, 18, 25
Quelle: DPMA
Mit der Zurckweisung der dreidimensionalen Marke
Aktenzeichen 307 74 562.7
für die Waren Kunstgegenstände aus unedlen Metallen und Edelmetallen, Dekorations- und Einrichtungsgegenstände (Klassen 06, 14, 20) hatte ich der 26. Senat des Bundespatengerichts im Beschwerdeverfahren (AZ 26 W (pat) 53/13) zu befassen.
Europäische Gemeinschaftsmarkenanmeldungen der Google Inc. aus dem Juni 2015:
Markennummer 14189732
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42, 45
Markennummer 14192553
Nizzaklasse 09, 35, 39, 41, 42, 45
Markennummer 14192561
Nizzaklasse 09, 35, 39, 41, 42, 45
Markennummer 14194666
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42, 45
Markennummer 14240899
Nizzaklasse 09
Markennummer 14280473
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42, 45
Markennummer EM14286157
Nizzaklasse 09, 35, 38, 41, 42, 45
Quelle: HABM