markenrechtliches Sammelsurium
Für die Marke MINI präsentiert BMW ein neues und eher minimalistisches Logo.
Auch im Markenregister des DPMA findet sich die neue Version.
Aktenzeichen 3020151014358
Anmeldedatum 08.04.2015
Nizzaklasse 02, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 11, 12, 14, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44
Inhaber Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Quelle: DPMA
Die Diskussion zum neuen Logo wird auf dem Design Tagebuch geführt.
Die Urteilsverkündung in den beiden Markenstreitigkeiten ist für den 23. September terminiert.
Bericht auf welt.de
Aktenzeichen 3020150098698
Typ 3-D
Nizzaklasse 35, 39, 43
Inhaber TUI AG
Quelle: DPMA
Das Design Tagebuch informiert über das neue Logo der Automobilmarke Alfa Romeo.
Im Markenregister findet sich die neuste Variante des Logos allerdings noch nicht.
Unglücklich ist aber schon, dass man noch im März das alte Logo für europaweite Markenanmeldungen verwendet hat.
Markennummer 13807953
Nizzaklasse 12, 37
Markennummer 13807921
Nizzaklasse 12, 37
Quelle: HABM
Ist die Wort-/Bildmarke
Aktenzeichen 3020110666253
unterscheidungskräftig? Diese Frage musste der 27. Senat des Bundespatentgerichtes im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 4/15 beurteilen.
Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt sah der Senat keine der Registrierung des angemeldeten Zeichens entgegenstehende Schutzhindernisse.
Quelle: WIPO