Aktenzeichen 3020140324490
Nizzaklasse 30
Waren & Dienstleistungen
30 Eiscreme
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Aktenzeichen 3020140324490
Nizzaklasse 30
Waren & Dienstleistungen
30 Eiscreme
Quelle: DPMA
Das jüngst vorgestellte Logo für die Olympischen Spiele 2020 in Tokio ähnelt dem Logo des Theaters der belgischen Stadt Lüttich.
Auf Facebook kann man beide Logos im direkten Vergleich bewundern.
nennt Unilever seine jüngste Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Aktenzeichen 3020150458813
Nizzaklasse 30
Inhaber Unilever N.V.
Quelle: DPMA
Passend zum sommerlichen Wetter berichtet der Tagesspiegel über einen Markenstreit um Eis am Stiel.
Zur Veranschaulichung die dreidimensionalen Gemeinschaftsmarken der Nuna World GmbH:
Markennummer 9106915
Markennummer 10350593
Quelle: HABM
Haben Sie etwas erfunden und möchten ein Patent anmelden? Dann sollten Sie eins auf jeden Fall vorher noch erledigen: Recherchieren Sie, ob Ihre Erfindung auch wirklich so neu ist wie angenommen! Zahlreiche Datenbanken im Internet erleichtern die Suche.
Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen wir heute.
Antworten auf die Frage “Bei der Patentrecherche: Anwalt oder selber machen?” gibt Legal-Patent, das Kanzleiblog der Patent- & Rechtsanwaltskanzlei Dr. Meyer-Dulheuser & Partners.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 28.07.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 215 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302014054193
Nizzaklassen: 04, 11, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25
302014054210
Nizzaklassen: 35, 41, 42
302014035484
Nizzaklassen: 43
302014035504
Nizzaklasse: 11
Quelle: DPMA