Patentenanmeldung & Lizenzvergabe: Die unverzichtbaren Basics
Wenn die eigene Firma fremde Markenrechte verletzt!
Freitagsfindlinge – Kunst mit Fisch
Aktenzeichen 3020150544698
Nizzaklasse 29, 30, 43
Aktenzeichen 3020150544663
Nizzaklasse 29, 30, 43
Aktenzeichen 3020150544639
Nizzaklasse 29, 30, 43
Aktenzeichen 3020150544612
Nizzaklasse 29, 30, 43
Aktenzeichen 3020150544604
Nizzaklasse 29, 30, 43
Quelle: DPMA
World Intellectual Property Report 2015
Die World Intellectual Property Organization hat den World Intellectual Property Report 2015 veröffentlicht.
Quelle: WIPO
EuG: No CHOICE für VW
In der Rechtssache T?431/14 musste sich das Europäische Gericht mit der Beschwerde der Volkswagen AG gegen die Zurückweisung der Wortmarke CHOICE zu befassen.
Markenrecherche Deutscher Schutzbereich
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- erweiterte Recherche nach identischen und ähnlichen Marken im deutschen Markenregister (DPMA) und den Datenbanken der Europäischen Gemeinschaftsmarken (HABM) und Internationalen Registrierungen (WIPO)
- alle Treffer mit komplettem Registerauszug inkl. Grafiken, soweit veröffentlicht
- Auflistung aller Suchschritte
- inkl. fünf Nizzaklassen
Refugee-Marken
Nach den Flüchtlingsmarken des gestrigen Tages kommen hier die Markenanmeldungen der letzten Wochen für das Kennzeichen “Refugee”.
Beim österreichischen Markenamt sind zwei Markenanmeldungen anhängig.
REFUGEE
Aktenzeichen AM 1846/2015
Nizzaklasse 29, 30, 32
REFUGEE
Aktenzeichen AM 1880/2015
Nizzaklasse 29, 30, 32
Das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes weist drei Anmeldungen auf.
Aktenzeichen 3020152193310
Nizzaklasse 35, 44, 45
Refugees Welcome
Aktenzeichen 3020152210851
Nizzaklasse 18, 24, 25
REFUGESS WELCOME
Aktenzeichen 3020152231727
Nizzaklasse 16, 18, 25
Quellen: patentamt.at, DPMA