Spiegel online berichtet über den aktuellen Stand im Markenstreit um das Kennzeichen Alfa.
MontagsMarken 18. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 04.05.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 209 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
3020150397369
Nizzaklassen: 16, 35, 41
3020152068192
Nizzaklassen: 29, 30, 43
3020152068486
Nizzaklassen: 16, 35, 44
3020150375519
Nizzaklassen: 41, 43
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Die deutschen IP-Gerichte
Im Rahmen einer Umfrage hat der JUVE-Verlag bekannte Marken- und Wettbewerbsrechtler um Bewertung der deutschen IP-Gerichte gebeten.
BPatG: Snowden schutzfähig
Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 86/14 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichts im Beschwerdeverfahren mit der Schutzfähigkeit der Wortmarke “Snowden” zu befassen.
Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt konnte der Senat keine der Marke entgegenstenden Schutzhindernisse erkennen.
Microsofts neues e
Markenanmeldung der MICROSOFT CORPORATION vom 13.04.2016:
Markennummer 15336712
Nizzaklasse 09
Quelle: EUIPO