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EuG: EURIMARK ./. EUROMARKER
Entscheidung des Europäischen Gerichts in der Rechtssache T?683/13. Interessant sind die Ausführungen zur Verwechslungsfähigkeit der Zeichen. Im vorliegenden Fall können die maßgeblichen Verkehrskreise zwar innerhalb der einander gegenüberstehenden Marken die verschiedenen gemeinsamen Bestandteile „Eur“ und „mark“ unterscheiden, doch verblassen diese Bestandteile anders als von der Klägerin vorgetragen bei der Gesamtwahrnehmung dieser Marken nicht gegenüber den […]
Schweiz: Markenstreit um springenden Vierbeiner
Der Sportartikelhersteller PUMA sieht laut einen Bericht des Tages Anzeiger durch die Marke Aktenzeichen 51605/2015 Quelle: IGE seine Markenrechte verletzt. Die Wort-/Bildmarke “made in Ermatingen” beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 18, 20, 21, 25, 27 und 28. Konkret umfasst die Marke folgende Waren: 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen […]
BPatG: PatentTec vs. Patenthek
Mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken PatentTec und Patenthek hatte sich das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren 24 W (pat) 27/13 zu befassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte den Widerspruch gegen die Wort-/Bildmarke “PatentTec” aus der Wortmarke “Patenthek” zurückgewiesen. Im Beschwerdeverfahren kam der 24. Senat des Bundespatengerichts zu einer abweichenden Entscheidung, hob den Beschluss der Markenstelle auf […]
BPatG: Merci ./. Miss Merci
Besteht zwischen den Marken “Merci” und “Miss Merci” trotz unterschiedlicher Produktbereiche eine markenrechtlich relevante Verwechslungsfähigkeit? Diese Frage musste der 27. Senat des Bundespatentgerichtes im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 39/14 beantworten.
EuG: 101 ./. 501
Mit der Verwechslungsfähigkeit der Zeichen “101” und “501” hatte die fünfte Kammer des EuG unter in der Rechtssache T?604/13 zu befassen. Das EuG bejaht die Verwechslungsfähigkeit und hebt die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 6. September 2013 (Sache R 1538/2012?2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Levi Strauss & Co. […]
Bierstreit: Göttinger vs. Oettinger
Das Göttinger Tageblatt berichtet über den Markenstreit um die Verwechslungsfähigkeit der Marken “Göttinger” und “Oettinger”.
