Search Results
Kein Markenschutz für „FUSSBALL WM 2006“
Der u. a. für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hatte über die Rechtsbeständigkeit der für die Fédération Internationale de Football Association (FIFA) eingetragenen Marken „FUSSBALL WM 2006“ und „WM 2006“ zu entscheiden. Die Marken waren vom Deutschen Patent- und Markenamt Mitte 2002 bzw. Anfang 2003 für über 850 Waren oder Dienstleistungen eingetragen worden. Dagegen […]
Die nächste WM kommt bestimmt
Die Entscheidung des BGH bezüglich der Marken WM 2006 steht noch im April an und die in Juni beginnende Weltmeisterschaft verdrängt bereits Vogelgrippe und Elbeflut auf die hinteren Plätze der Tagesberichterstattung, aber im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes geht der Blick schon wieder nach vorne in Richtung WM 2010: 30437448 Nizzaklassen: 09, 16, 25, […]
LG Hamburg: FIFA vs Ferrero
Bereits die Anmeldung einer “WM”-Marke ist wettbewerbswidrig, entschied das LG Hamburg (Urt. 25.10.2005 – Az.: 312 0 353/05) . via Kanzlei Dr. Bahr
WM 2006 Marken: Der aktuelle Stand
Den aktuellen Stand im Streit um die WM 2006 Marken der FIFA liefert Markenbusiness. Markenamt in Alicante und OLG Frankfurt beurteilen WM 2006 entgegengesetzt Während das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Streit um eine Ferrero Wort/Bildmarke mit dem Bestandteil “WM 2006” in diesem Begriff einen beschreibenden Hinweis sah, hat das europäische Markenregister die Marken “WM 2006” […]
OLG Frankfurt: FIFA ./. Ferrero
Absatzwirtschaft berichtet über die Entscheidung des Oberlandesgericht Frankfurt am Main um die Verwendung des Begriffes WM 2006. Das Gericht urteilte, dass die FIFA die Verwendung von ´WM 2006´ als Hinweis auf die Fußballweltmeisterschaft Dritten nicht untersagen kann. Zunächst ist die Freude bei Ferrero: “Die Fifa hat eine entsprechende einstweilige Verfügung gegen Ferrero zurückgenommen und wird […]
BGH – Entscheidung zu WM-Marken noch vor der Weltmeisterschaft möglich
Markenbusiness informiert über den Fortgang des Verfahren um die WM 2006 Marken der FIFA. “Der zuständige erste Zivilsenat neigt dazu, die Beschwerde (Az: I ZB 96/05 und I ZB 97/05) und noch vor Fußball WM zu entscheiden, wenn es der Verfahrensgang erlaubt”, so der BGH-Sprecher Ulrich Joeres. Eine Terminierung können jedoch erst nach vorliegen der […]
