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“Die Marke des Jahres 2015? – die Kandidaten
Für die jährliche Wahl der “Marke des Jahres” stehen zur Zeit die folgenden Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge zur Auswahl: ALPHABET Der neue Name der Google Holding sorgt für Diskussionen Zu den Beiträgen im Blog ANCELOTTI Markenrechte für den designierten Bayern Trainer liegen bei Chelsea Zum Beitrag im Blog Bundes DFB-Adler Ist er nun Bundesadler oder […]
BPatG: Yosaja / YOSOI
25 W (pat) 76/11 Leitsätze : Yosaja / YOSOI 1. Das undifferenzierte Bestreiten der Benutzung einer Widerspruchsmarke ist regelmäßig als Erhebung beider Einreden nach § 43 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 MarkenG zu verstehen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind. Soweit nach der Datenlage nur die Voraussetzungen für die Einrede nach § […]
Nizzaklassifikation Version 2015
Zum Einstieg in den Freitag mal ein wenig leichte Kost in Sachen Nizza-Klassifikation. Insbesondere geeignet für die Markenanmelder, die gewünschte Waren oder Dienstleistungen nicht in den Listen und Datenbanken der Ämter finden können. Allgemeine Anmerkungen Die in der Klasseneinteilung aufgeführten Waren- und Dienstleistungsbegriffe stellen allgemein gebräuchliche Angaben dar, die sich auf die Sachgebiete beziehen, denen […]
“Die Marke des Jahres 2014” – die Kandidaten
Für die jährliche Wahl der “Marke des Jahres” stehen zur Zeit die folgenden Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge zur Auswahl: Conchita Wurst Vom Eurovision Song Contest ins Markenregister. Zu den Beiträgen im Blog. DFB-Adler Erst sorgte der Markenstreit mit der Supermarktkette Real für Schlagzeilen, dann wurde die Schutzfähigkeit des DFB-Adlers diskutiert. Zu den Beiträgen im Blog. […]
BPatG: Procura oder die Verwendung von Klammern im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis
Das beschwerdegegenständliche Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der Anmeldung enthält Bezeichnungen, deren Bedeutung nicht eindeutig ist, da sie mit runden und eckigen Klammern versehen sind, und zwar „Bücher [kleine]“, „Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)“, „Magazine [Zeitschriften]“, Veröf-fentlichungen [Schriften]“, „Magazine [Zeitschriften]“, „Zeitschriften [Magazine]“, „Outsourcing-Dienste [Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten]“, „Planungen [Hilfe] bei der Geschäftsführung“, „Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]“. […]
Sonntagslinks
Umfrage: Die zehn besten #Jurablogs der Republik Nestlé gewinnt zweite Runde im Markenstreit gegen Cadbury DPMA: Hinweis auf die Bekanntmachung der Klasseneinteilung Verwendung fremder Marken als AdWords (Markenrecht) BPatG vom 14.11.2012: “Orvieto” ist nicht Herkunftshinweis für Möbel (§ 8 Abs.2 Nr. 2 MarkenG) (26 W (pat) 2/12) (Markenrecht) BPatG vom 14.11.2012: “Samoa” eignet sich für […]
