Wird im Rahmen einer Internationalen Registrierung im Madrider Markensystem der Schutz im Vereinigten Königreich (UK) beantragt, so gelten ab 10. Dezember neue Gebühren.
Die neue Gebührenstruktur hat die WIPO jetzt veröffentlicht,
Das Bundespatentgericht erläutert den Unterschied zwischen “Langstrumpf” und “Pippi Langstrumpf”
In gleich zwei Beschwerdeverfahren hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichts mit Löschungsanträgen gegen die Marken “Pippi Langstumpf” bzw. “Langstrumpf” zu befassen.
Erstaunlicherweise kam er dabei zu unterschiedlichen Ergebnissen.
27 W (pat) 37/13
“Langstrumpf” Klassen: 09, 16, 25, 28, 41
27 W (pat) 59/13
“Pippi Langstrumpf” Klasse: 42
USA: adidas vs. Barca
Eine spannendes Widerspruchsverfahren hat das Trademarkblog ausgegraben.
adidas geht gegen die Bildmarke (Serial No. 79/172,061) des FC Barcelona vor.
Quelle: USPTO
Erkennen Sie die markanten drei Streifen?
In Europa ist die Marke des Club Futbol Barcelona übrigens kein Problem für adidas. Jedenfalls wurde gegen entsprechende Marken in Europa nicht vorgegangen.
Madrider Markensystem: Die Top-Anmelder
Deutsche Unternehmen rangieren auf den Plätzen:
2. Lidl
6. Daimler
9. Böhringer
13. Henkel
19. August Storck
22. Volkswagen
23. BMW
26. Siemens
28. BSH Hausgeräte
31. Telekom
35. Kaufland
39. Merck
41. Continental
45. ADP Gauselmann
45. Dermapharm
45. Stada
53. Bayer
55. Beiersdorf
55. Intersnack Group
Quelle: WIPO
Vor der Unionsmarkenanmeldung kommt die Recherche!
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Vor der Europäischen Gemeinschaftsmarkenanmeldung ist mindestens eine EU-weite Marken- und Firmennamenidentitätsrecherche anzuraten!
Der günstige Einstieg in die europaweite Marken- und Firmennamenrecherche
Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten
Marken- und Firmennamenrecherche EU28 Identität ab 499.- EUR inkl. MwSt. 
- Recherche nach identischen Marken und Firmennamen in den nationalen Registern aller 28 Mitgliedsstaaten (Benelux, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Italien, Großbritannien, Spanien, Schweden, Finnland, Irland, Österreich, Ungarn, Polen, Tschechien, Lettland, Litauen, Estland, Portugal, Slowakei, Slowenien, Bulgarien, Rumänien, Malta, Zypern, Griechenland, Kroatien) und den Datenbanken der Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen Registrierungen
- alle wortidentischen Treffer mit komplettem Registerauszug
- Auflistung aller Suchschritte
Abgelehnt 2016
Eine kleine Auswahl von Wort-/Bildmarken und Bildmarken, die 2016 angemeldet und vom DPMA zurückgewiesen wurden.
https://www.markenservice.net/recherchen/viennaklassen.html
Nizzaklasse 30
14.07.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Aktenzeichen 3020160006737
Nizzaklasse 18, 24, 25
04.10.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Aktenzeichen 3020161037113
Nizzaklasse 17
17.10.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Aktenzeichen 3020162008303
Nizzaklasse 16, 24, 34
03.08.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Aktenzeichen 3020162040150
Nizzaklasse 09, 18, 25, 42
16.08.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Aktenzeichen 3020162052582
Nizzaklasse 30
23.08.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Aktenzeichen 3020162054372
Nizzaklasse 16, 35, 39
04.10.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Aktenzeichen 3020162074667
Nizzaklasse 03, 05, 09, 16, 25, 28
24.10.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Aktenzeichen 3020162077666
Nizzaklasse 09, 41
27.09.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)”
Aktenzeichen 3020162085316
Nizzaklasse 03, 05, 07, 09, 16, 21, 24, 28, 37, 44
08.09.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Täuschende Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 4)”
Aktenzeichen 3020162115215
Nizzaklasse 41
17.10.2016 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen
„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”
Quelle: DPMA