Markenanmeldung der Sparkasse Göttingen, Anstalt des öffentlichen Rechts beim Deutschen Patent- und Markenamt:
Markennummer 302016226790
Nizzaklasse 35, 36
Anmeldedatum 22.09.2016
Quelle: DPMA
Espresso aus der 3D-Markenmaschine
Markennummer 13901616
Typ 3-D
Nizzaklasse 11, 30, 35
Inhaber Illycaffè S.p.A.,
Quelle: EUIPO
Änderung im Madrider Markensystem
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine grundlegende Änderung im Madrider Markensystem. Bisher war der separate Beitritt zum Madrider Markenabkommen und / oder dem Protokoll zum Markenabkommen möglich. Diese Option fällt nach den aktuellen Beschlüssen jetzt weg.
Eine Markenautobahn
Markenanmeldung der Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 18.10.2016.
Aktenzeichen 3020160301658
Nizzaklasse 35, 36, 37, 42
Quelle: DPMA
Markenstreit um “Black Friday”
Der vermeintlich umsatzstärkste Tag des Jahres steht vor der Tür und der “Black Friday” ist auch ein aktuelles Markenthema.
In der letzten Woche berichtete die Kanzlei BPM Legal, dass für einen Mandanten ein Löschungsantrag gegen die Marke “Black Friday” gestellt worden sei.
MontagsMarken 45. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 09.11.2015. An diesem Tag wurden insgesamt 227 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302015107683
Nizzaklassen: 05, 41, 44
302015210256
Nizzaklasse: 38
302015225162
Nizzaklassen: 03, 05, 25
302015225192
Nizzaklassen: 09, 16, 28
Quelle: DPMA