Auf die Deutsche AIDS-Stiftung, Bonn wurden folgende Marken übertragen:
39518902
Bildmarke
Nizzaklassen: 16, 25, 42
Anmeldedatum: 04.05.1995
und
395 18 903
Bildmarke
Nizzaklassen: 09, 14, 16, 25, 41
Anmeldedatum: 04.05.1995
Quelle: DPMA
EU: Immer mehr gefälschte Arzneimittel
Die EU informiert über die Zunahme von Produktpiraterie:
Besonders beunruhigt ist die Kommission über die wachsende Zahl gefälschter Arzneimittel. Im vergangenen Jahr seien 45% mehr nachgeahmte Medikamente beschlagnahmt worden als 2003. Auch gebe es immer mehr gefälschte Spielwaren, Nahrungsmittel, Getränke und Alkohol. Bei den meisten Fälschungen handele es sich inzwischen eher um normale Haushaltsartikel als um Luxusgüter.
via VWD.
Amazon ./. Unasi Inc.
Sehr aktiv zeigt sich Amazon.com Inc. dieser Tage bei der Bereinigung von unrechtmäßig registrierten Domains. Zum wiederholten Male setzte sich Amazon vor einen Schiedsgericht durch und konnte diesmal die Übertragung der Domains amazozn.com, amatzon.com, amzzon.com, amazondownloads.com, amazoncameras.com, amazonboks.com und azamon.com erwirken.
Beklagter Domaininhaber war die panamaische Unasi Inc.
Amazon.com, Inc. v. Unasi Inc. (Fall Nr. FA0508000542437)
Hoch gepokert
hat der Domaininhaber der jagermeisterpoker.com. Offensicht hat er sein Blatt aber überreizt, denn das NAF Schiedsgericht gab der Klage der Mast-Jaegermeister AG aus Wolfenbüttel statt und ordnete die Übertragung der Domain an.
Mast-Jaegermeister AG v. The Penalty Box Inc. (Fall Nr. FA0508000547812).
DPMA: geographische Angaben
Im Jahr 2005 wurden folgende Anträge auf Eintragung einer geographische Angaben oder Ursprungsbezeichnung beim DPMA gestellt:
Hallertauer Hopfen
Antragsteller: Hopfenpflanzerverband Hallertau e.V.
Münchner Weißwurst
Antragsteller: Schutzgemeinschaft “Münchner Weißwurst”
Nieheimer Käse mit Kümmel
Antragsteller: Verein Schutzgemeinschaft Nieheimer Käse
“Schrobenhausener Spargel”, “Spargel aus dem Schrobenhausener Land”, “Spargel aus dem Anbaugebiet Schrobenhausen”
Antragsteller: Spargelerzeugerverband Südbayern e.V.
Schwäbische Maultaschen, Schwäbische Suppenmaultaschen
Antragsteller: Schutzgemeinschaft “Schwäbische Maultaschen”
Tettnanger Hopfen
Antragsteller: HVG Service Baden-Württemberg e.V.
Quelle: DPMA
LG München I: Es ging um die Wurst, die Nürnberger Bratwurst
Die Sueddeutsche Zeitung berichtet über die Entscheidung des Landgericht München I um die Verwendung der bei der EU geschützten geographischen Bezeichnung.
Die Bezeichnungen „Nürnberger Bratwürste“ und „Nürnberger Rostbratwürste“ sind nur für Produkte aus Nürnberg zulässig. Mit dieser heute bekannt gewordenen Entscheidung hat das Landgericht München I einem Münchner Metzgereibetrieb ähnliche Bezeichnungen für seine Produkte untersagt.
Quelle: Sueddeutsche Zeitung