EU-Kommission: Türkei und Schutzrechte

Die Presse informiert zu den Problemen der Türkei bei Reformen hinsichtlich der EU-Beitrittsverhandlungen. Ausdrücklich gelobt wird aber der Bereich Schutzrechte:

Doch selbst wenn Reformen umgesetzt werden, kann das viele Probleme nach sich ziehen. Beim Thema “Urheberrechte und andere Schutzrechte” etwa attestierte die EU-Kommission der Türkei zwar bereits “enorme Anstrengungen bei der Bekämpfung der Produktpiraterie”, doch gibt es insbesondere gegen die türkischen Pharmakonzerne noch Beschwerden.

Captain Sushi gewinnt Markenstreit

Für den Namen seines Sushi Restaurants hat Heinrich Behrmann aus Bremen im Jahr 2000 die Wortmarke Captain Sushi beim DPMA angemeldet (Registernummer 30064478). Beansprucht wurden die Nizzaklassen 29, 30, 35 und 42.
Gegen die Eintragung legte Unilever wegen der prioritätsälteren Gemeinschaftsmarke Captain (Registernummer 001177534) Widerspruch ein. Dieser Widerspruch wurde vom DPMA nach Abschluss des Widerspruchverfahrens jetzt zurückgewiesen.
Ob Unilever hierzu das BPat anrufen wird ist noch ungewiss.

Näheres berichtete die Verlagsgruppe Kreiszeitung.
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Grosskampftag beim NAF

Das National Arbitration Forum hatte folgende Massenverfahren zu entscheiden:

12 Domains bei: Amazon.com, Inc. v. Michele Dinoia c/o SZK.com
Claim Number: FA0508000536549

55 Domains bei: Yahoo! Inc. v. Bill Edwards a/k/a 1Ssteriods.com
Claim Number: FA0508000535429

48 Domains bei: Michelin North America, Inc. v. Jive Network
Claim Number: FA0508000529641

Eine Domain bei: Expedia, Inc. v. Palmside Holdings PTY LTD
Claim Number: FA0508000538533

Alle strittigen Domains wurden an die klagenden Parteien übertragen.

Quelle: NAF