muepe informiert über die optischen Ähnlichkeiten zwischen der Marke “Du bist Deutschland” und dem Logo der Olympischen Spiele 1992 in Barcelona.
Optisch ähnlich, aber verwechslungsfähig – eher nicht.
Halloween vs Reformationstag 35:0
Im Markenregister des DPMA entscheidet Halloween die Konkurrenz mit dem Reformationstag mit 35 : 0 für sich.
Immerhin noch zwei Marken lassen sich für den Regriff Reformation ermitteln, das “Festival der Reformation” und die “Gemeinschaft der Siebenten Tags Adventisten Reformationsbewegung” sorgen aber auch nur für Ergebniskosmetik.
Produktpiraterie: China geht in die Offensive
Gemeinhin gilt China als das Zentrum der weltweiten Produkt- und Markenpiraterie, kein Produkt ist vor den Fälschern sicher und häufig ist zudem die Qualität von Fälschungen so hoch, dass Original und Plagiat kaum zu unterscheiden sind. Nur selten legen die chinesische Behörden bei der Verfolgung von Produktpiraten ein Engagement an den Tag, wie es sich die weltweit tätigen Markenartikler wünschen.
Doch plötzlich erwacht Chinas Führung und bläst zum Kampf, denn grosse Ereignisse werfen ihre Schatten voraus – im Jahr 2008 werden in Peking die olympischen Sommerspiele veranstaltet und bereits heute beginnt der Kampf gegen die die einheimischen Trittbrettfahrer. Gegen die unautorisierte Benutzung und Vermarktung der olympischen Symbole und Marken startet man in China eine ungewohnt aggressive und stringente Kampagne, berichtet The Napa Valley Register.
Hartz Marken
Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet:
30547878
HARTZ ABER HERZLICH
Wortmarke
Nizzaklassen: 35; 38; 41
Status: Angemeldet
Anmeldedatum: 10.08.2005
30549526
HARTZ IV – die 1 EURO Kneipe
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 43
Anmeldedatum: 19.08.2005
Datenbank Gemeinschaftsgeschmackmuster
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM stellt auf seiner Website verschiedene Datenbanken zur Verfügung.
Vergleichsweise neu ist die Datenbank der Gemeinschaftsgeschmackmuster.
Löschung wegen Widerspruches (43/2005)
In der Kalenderwoche 43 wurde nach Abschluss des Widerspruchverfahrens die Löschung der nachfolgenden Marken vom DPMA veröffentlicht:
301 64 688
SNORENO
Nizzaklassen: 05, 10
302 15 536
PRODERM
Nizzaklassen: 05, 35, 44
302 55 993
BAMPER
Nizzaklasse: 05
302 58 848
Nizzaklasse: 25
303 01 828
Papolino
Nizzaklassen: 16, 18, 25, 28
Quelle: DPMA