Löschungen (46/2005)

In der 46. Kalenderwoche wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlicht:

2 061 357
BEEM
Nizzaklasse: 11
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 36 996

Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 68 620
scout
35, 36, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 07 799
blue moon
Nizzaklassen: 03, 14, 18
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 46 456
OA-5
Nizzaklassen: 13, 40, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

303 43 909

Nizzaklassen: 26, 28
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

DD 653 168
Matusalen
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA

Markenpiraterie in Italien

Der Kurier aus Österreich berichtet über die Einstellung zur Markenpiraterie in Italien.

Die Italiener lieben Plagiate. Trotz empfindlich erhöhter Strafen kauft jeder fünfte Italiener nachgemachte Produkte, wie eine vom Statistikamt Doxa veröffentlichte Studie ergab. Dabei ist nur zehn Prozent der Italiener bewusst, dass ihnen Strafen von mehr als 3.000 Euro drohen, wenn sie beim Kauf von gefälschten Markenprodukten erwischt werden.

Markenverband zum Koalitionsvertrag

Der Markenverband zieht in seiner Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag ein verhalten positives Fazit.

Franz-Peter Falke, neuer Präsident des Markenverbandes: „Ich kann für den Markenverband feststellen, daß der Koalitionsvertrag eine Reihe von Pluspunkten enthält. Insbesondere die Tatsache, daß ausdrücklich der verstärkte Schutz des sogenannten Geistigen Eigentums, und damit auch der Marke, festgeschrieben wurde, ist für die Markenartikelbranche von grundlegender Bedeutung.“

Weniger positiv beurteilt man jedoch die Erhöhung der Merhwertsteuer.

Via muepe

Markenpiraterie: 17.000 Kuscheltiere eingestampft

Die Stuttgarter Nachrichten berichten über einen Fall von Markenpiraterie mit gefälschten Kuscheltieren.

Obwohl es sich bei den Plüschtieren um Billigprodukte aus China gehandelt habe, seien sie in mehr als 3500 Fällen als Markenartikel verkauft worden. Gegen die beiden Männer, die geständig seien, werde wegen Markenpiraterie ermittelt.

Den Händlern war der Markeninhaber durch einen Testkäufer auf die Schliche gekommen.
Der beschlagnahmte Bestand von 17.000 Kuscheltieren wurde vernichtet.

Löschungsanträge (46/2005)

In der Kalenderwoche 46 sind vom Deutschen Patent- und Markenamt Löschungsanträge gegen folgende Marken veröffentlicht worden:

304 03 544
waldschatz
Nizzaklassen: 29, 31

304 03 545
Waldschatz
Nizzaklassen: 29, 31

304 19 632
Glücksdose
Nizzaklassen: 06, 20, 35

304 33 566
Betriebswirt (VWA)
Nizzaklassen: 16, 41, 42

304 33 567
Verwaltungs-Betriebswirt (VWA)
Nizzaklassen: 16, 41, 42

304 33 568
Informatik-Betriebswirt (VWA)
Nizzaklassen: 16, 41, 42

304 39 443
easyproject
Nizzaklassen: 35, 38, 42

305 06 485
Windringe
Nizzaklasse: 30

Quelle. DPMA

Reebok gewinnt reebokuniversity.com

Im Schiedsgerichtsverfahren um die Domain hat der israelische Inhaber der Domain reebokuniversity.com eine juristische Lehrstunde erhalten.

Reebok International Limited, einer der weltweit größten und bekanntesten Sportartikelhersteller hat vor dem Schiedsgericht des NAF die Übertragung der Domain erwirkt.

(Fall Nr.: FA0510000571919)
Reebok International Limited v. DNS Supervisor