Betrug und Markenpiraterie = Haft- und Geldstrafe

270 Betrugsfälle und über 3000 Verstösse gegen das Markenrecht wurden einem Passauer Goldschied, der über eBay gefälschten Schmuck der Marke Joop vertrieben hatte, vor dem Amtsgericht Passau zu Last gelegt, berichtet MedienDENK.

Der Betrug wurde durch den Testkauf des Markeninhabers aufgedeckt.
Das Urteil: Ein Jahr und acht Monate Haftstrafe, ausgesetzt auf drei Jahre Bewährung. Zudem eine Zahlung von 10.000 Euro an gemeinnützige Vereine.

Auch mit dem Markeninhaber wird sich der Goldschmied noch einmal auseinandersetzen müssen. Hier geht es nach gerichtlicher Feststellung der Markenrechtsverletzungen noch um Schadensersatzansprüche.

Lieken Urkorn Marke übertragen

Im Portfolio von insgesamt 35 deutschen Markenrechten wechselt die Wort-/Bildmarke Lieken Urkorn (Registernummer 1110994) den Inhaber.
lieken urkorn

Bisheriger Inhaber war die Lieken-Batscheider Mühlen- und Backbetriebe GmbH aus Mainz.
Als neuer Inhaber wird die Kamps Brot- und Backwaren GmbH aus Garrel geführt.

Die Übertragung ist am 11. November 2005 vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden.

Nizzaklassenstatistik September 05

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat September 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 18
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 23
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 44
(Musikinstrumente)

Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 53
(enthält u.A. Teppiche, Tapeten, Fussbodenbeläge)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 55
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)

Marken Marken (04)

Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt.

39607787
Markenmacherei
Nizzaklasse: 35
Inhaber: Pahnke & Partner GmbH, Hamburg

30470576
Markenpirat
Nizzaklassen: 03, 14
Inhaber: Spikker, Detlev, Ahlen