Über eine Etappe vor dem LG Kiel im Markenstreit um die Verwendung von Dracula berichtet Markenbusiness.
Löschungen nach Widerspruch (04/2006)
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht:
301 10 396
Nizzaklassen: 35, 38, 39
301 12 775
Nizzaklassen: 16, 25
302 12 213
LUMINIA
Nizzaklasse: 11
302 48 429
ADCURA
Nizzaklassen: 16, 35, 36
302 62 292
Viscount
Nizzaklasse: 15
303 07 427
Nizzaklassen: 35, 36
303 14 495
Matrole
Nizzaklassen: 09, 42
303 17 789
Pro Jump
Nizzaklassen: 25, 35, 41
303 55 775
tamsul von ct
Nizzaklasse: 05
303 58 164
Nizzaklassen: 03, 09, 14, 18, 25, 26
304 34 468
MINERGIE
Nizzaklassen: 35, 37, 42
304 69 615
Mountain View
Nizzaklasse: 32, 33
Quelle: DPMA
Markenrechtsstreit USA: Geschworene empfehlen 14,6 Mio. USD Schadenersatz
Markenbusiness berichtet über einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern in Texas.
Texas könnte schon bald einen Rekord vermelden: die höchste Schadensersatzsumme, die in dem US-Bundestaat wegen Markenrechtsverletzung jemals von einer Geschworenen-Jury gefordert wurde. In einem Streit zwischen zwei Plastikgeräte-Herstellern empfahlen die Schöffen, das verklagte Unternehmen zu einer Zahlung von 14,6 Millionen Dollar zu verurteilen.
Löschungsanträge (04/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde in der vierten Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gem. §50 MarkenG veröffentlich:
396 07 508
WasserShiatsu
Nizzaklassen: 16, 41, 42
301 26 301
BEST Betriebswirtschaftliches ErgänzungsSTudium
Nizzaklassen: 16, 39, 41
Quelle: DPMA
BMW übernimmt Bentley Marken
Die Bayerische Motoren Werke AG hat die beiden Wortmarken CAMARGUE und CORNICHE von der Bentley Motors Limited aus Großbritannien übernommen.
Beide Marken gehörten ursprünglich der Rolls-Royce Motor Cars Limited.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.
940599
CAMARGUE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 30.04.1974
950645
CORNICHE
Nizzaklasse: 12
Waren: Kraftfahrzeuge, Verbrennungsmotoren für Kraftfahrzeuge, Kraftfahrzeuggestelle, Kraftfahrzeugteile
Anmeldedatum: 22.10.1975
Quelle: DPMA
108 Jahre alte Marke gelöscht
Die Marke Krystall-Mehl (Registernummer 27911) ist wegen Nichtverlängerung mit Wirkung vom 28.12.2005 gelöscht.
Die Marke mit Anmeldedatum vom 13.07.1897 beendet damit ihr mehr als 108 Jahre dauerndes Dasein.
Die Marke aus dem Besitz der Diamant Mühle Hamburg GmbH beanspruchte in der Klasse 30 Schutz für die Ware Weizenmehl.