markenrechtliches Sammelsurium
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die amtliche Publikationsplattform optisch aufgefrischt.
Die ehemals sehr spartanische Optik “erstrahlt” in kühlen Blautönen.
Neben der neuen Farbgebung ist aber auch die Handhabung der Suchmasken verbessert.
Insgesamt ein echter Fortschritt!
Das Intellectual Property System Großbritanniens kommt auf den Prüfstand.
Der ehemalige Herausgeber der Financial Times, Andrew Gowers soll der Kommission vorstehen, die das System des Geistigen Eigentums im Königreich kritisch untersuchen und verbessern soll.
Veranschlagt ist eine Dauer von zwölf Monaten.
Quelle: HM Treasury
Gegen nachfolgende Marke ist in der Kalenderwoche 50 ein Löschungsantrag vom DPMA veröffentlicht worden:
305 25 292
Karsdorfer Eisenbahngesellschaft KEG
Nizzaklassen: 28, 39
Quelle: DPMA
… und bekommt die Domain morganstanleyinvest.com zugesprochen.
Vor dem Schiedsgericht des NAF hat das US-Finanzunternehmen Morgan Stanley gegen den Domaininhaber Morgan Stanley Investments Inc aus Frankreich geklagt.
Morgan Stanley konnte diverse Markenrechte an der Bezeichnung Morgan Stanley belegen. Das Kennzeichen Morgan Stanley befindet sich seit 1935 in Benutzung.
Der Domaininhaber konnte keine glaubhaften Rechte an der Domain belegen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: FA0511000590735)
Morgan Stanley v. Morgan Stanley Investments Inc c/o Stanley Morgan
Die WELT berichtet über die rechtlichen Probleme von Designermöbelproduzenten und entsprechende gerichtliche Streitigkeiten.
Marken- und Produktpiraterie haben zunehmend organisierte Strukturen und verursacht nach EU-Schätzungen weltweit Schäden in Höhe von mindestens 200 – 300 Milliarden Euro. Um den Kampf gegen die Markenpiraten effektiver zu gestalten, hat der deutsche Markenverband im Beisein von Justizministerin Brigitte Zypries jetzt 8 rechtspolitische Forderungen präsentiert
via Markenbusiness