EU-Anwalt tadelt LG HH

Handakte berichtet über den Tadel des Generalanwalt beim EuGH zu einen Urteil des Landgerichts Hamburg im Verfahren um die Verwechslungsfähigkeit der Marken “Zirh” und “Sir”.

Der Generalanwalt beim EuGH hat ein Urteil des Landgerichts Hamburg als „nicht normal und erst recht nicht wünschenswert“ kritisiert. Wenn deutsche Richter erkennbar von Gemeinschaftsrecht abrückten, hätten sie zuvor ihre abweichende Ansicht stets Europas obersten Richtern vorzulegen.

Die hanseatischen Richter hatten die EU-Marke „Zirh“ und die in deutscher Sprache gleich auszusprechenden Marke „Sir“ zum Verwechseln ähnlich befunden.

Damit urteilten sie ganz anders als ihre Luxemburger Kollegen vom Europäischen Gericht Erster Instanz (EuG) noch wenige Monate zuvor.

Quelle: Handelsblatt

Wirtschaftskriminalität – Manager liegen vorn

Spiegel online berichtet über eine Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) und der Universität Halle-Wittenberg zum Thema Wirtschaftskriminalität in Unternehmen.

Rund 46 Prozent der deutschen Unternehmen seien 2004 und 2003 von Wirtschaftskriminalität betroffen. In fast 30 Prozent der Fälle wird unterschlagen,..
23 Prozent der Delikte seien Betrugsfälle, bei 13 Prozent geht es um Industriespionage oder Produktpiraterie. Für die Studie wurden Verantwortliche für Kriminalprävention von 3634 Unternehmen befragt, darunter waren 400 deutsche Firmen.

“Jede vierte Straftat in einem Unternehmen weltweit – in Deutschland sogar fast jede dritte – wird von einem Mitarbeiter aus dem Top-Management begangen”, heißt es in der Untersuchung.

Telekom steigt ins Grillgeschäft ein?

Jedenfalls lässt das die Übernahme der Marke VG Volksgrill (Registernummer 30116393) vermuten.

volksgrill

Die Marke mit Priorität vom 12. März 2001 beansprucht Schutz für Grillgeräte, Grillroste, Grillständer, Schürhaken, Grillhaken, Grilltöpfe und -pfannen und Teile dieser Waren in den Nizzaklassen 08, 11 und 21.

Die Übertragung der Marke vom bisherigen Inhaber Yupha Töppe auf die Deutsche Telekom AG ist vom DPMA am 25. November 2005 veröffentlicht worden.

Baywatch Marke übertragen

Seit 1993 wird die Wortmarke Baywatch im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes unter der Registernummer 2035271 geführt.
Die Fernsehserie um die kalifornischen Rettungsschwimmer avancierte in den 90er Jahren zu einem der weltweit erfolgreichsten Fernsehprodukte.
Die Marke genießt Schutz in insgesamt 17 Waren- und Dienstleistungsklassen und deckt auch umfanglich den Bereich der Merchandisingartikel ab.

Am 25.11.2005 wurde vom DPMA der Eigentümerwechsel veröffentlicht. Bisheriger Inhaber der Marke war die Fremantle (Deutschland) Fernsehproduktions GmbH aus Hürth.
Aktuell wird die Marke von der The Baywatch Production Company aus Santa Monica gehalten.

Gemeinschaftsmarken – erste Verlängerungen stehen an

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante, zuständige Behörde für die Europäischen Gemeinschaftsmarken informiert über die erstmalig anstehenden Verlängerungen von Gemeinschaftsmarken.

Introduction
November 1st 2005 marks an important milestone in the ten years since OHIM opened its doors in Alicante. Proprietors of registered Community trade marks filed back in 1996 now have the opportunity to apply to OHIM for the renewal of these rights for a further ten-year period.

Time Frame
Applications to renew a registered CTM can be made before OHIM at any time during a six-month period which expires on the last day of the month in which the CTM itself expires.
If the renewal application is not submitted within this initial six-month period, a further six-month period is available, with a 25% surcharge added to the corresponding renewal fee, up to a maximum of €1.500 per application.

Im Jahr 1996 wurden die ersten Gemeinschaftsmarken angemeldet. Nach den Statistiken des HABM sind in dem Jahr 43.132 Marken angemeldet worden.