markenrechtliches Sammelsurium
In der Kalenderwoche 50 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht:
398 53 209
CERAMAT
Nizzaklassen: 01, 19
300 47 095
Big brother community
Nizzaklassen: 38, 41, 42
300 58 085
SMS4YOU
Nizzaklassen: 35, 38, 42
301 14 209
Cubin
Nizzaklasse: 33
302 51 330
3D-CRACKER
Nizzaklasse: 30
302 62 440
Nizzaklasse: 30
304 60 396
Zorro
Nizzaklassen: 30, 32, 33
Quelle: DPMA
Jedenfalls unter den Vereinen der Fußball Bundesliga, berichtet das Handelsblatt.
Positiv bewertet werden in der Studie der Sport-Marketing-Zeitschrift „Horizont Sport Business“ auch der HSV und Hertha BSC.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die amtliche Publikationsplattform optisch aufgefrischt.
Die ehemals sehr spartanische Optik “erstrahlt” in kühlen Blautönen.
Neben der neuen Farbgebung ist aber auch die Handhabung der Suchmasken verbessert.
Insgesamt ein echter Fortschritt!
Das Intellectual Property System Großbritanniens kommt auf den Prüfstand.
Der ehemalige Herausgeber der Financial Times, Andrew Gowers soll der Kommission vorstehen, die das System des Geistigen Eigentums im Königreich kritisch untersuchen und verbessern soll.
Veranschlagt ist eine Dauer von zwölf Monaten.
Quelle: HM Treasury
Gegen nachfolgende Marke ist in der Kalenderwoche 50 ein Löschungsantrag vom DPMA veröffentlicht worden:
305 25 292
Karsdorfer Eisenbahngesellschaft KEG
Nizzaklassen: 28, 39
Quelle: DPMA
… und bekommt die Domain morganstanleyinvest.com zugesprochen.
Vor dem Schiedsgericht des NAF hat das US-Finanzunternehmen Morgan Stanley gegen den Domaininhaber Morgan Stanley Investments Inc aus Frankreich geklagt.
Morgan Stanley konnte diverse Markenrechte an der Bezeichnung Morgan Stanley belegen. Das Kennzeichen Morgan Stanley befindet sich seit 1935 in Benutzung.
Der Domaininhaber konnte keine glaubhaften Rechte an der Domain belegen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: FA0511000590735)
Morgan Stanley v. Morgan Stanley Investments Inc c/o Stanley Morgan