Wortmarke RENO wird nicht gelöscht

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht.

Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 38 und 41.

Gegen die Marke der Reno Schuhcentrum GmbH war vor einem Jahr von dritter Seite Löschungsantrag gestellt worden. Das DPMA hat das Löschungsverfahren nunmehr ohne Auswirkung auf die Marke abgeschlossen.

Nizzaklassenstatistik Oktober 2005

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Oktober 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 20
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 25
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 47
(Musikinstrumente)

Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 66
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)

Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 66
(enthält u.A. Teppiche, Tapeten, Fussbodenbeläge)

Gibt es in Erding wirklich nur Weißbier?

OVB online berichtet über die Versuche der Erdinger Brauerei die Verwendung der Bezeichnung Erdinger zu monopolisieren. Grundsätzlich ein nachvollziehbarer Ansatz, doch der Weißbierproduzent verfolgt dieses Ansinnen weit über den Getränke- und Gastronomiebereich hinaus.
Jüngstes Beispiel ist die Erdinger Orgelwoche, die sich nach anwaltlich übermitteltem Wunsch des Markeninhabers doch bitte in Orgelwoche Erding umbenennen möge.