9531 Unionsmarkenanmeldungen meldet das EUIPO für August 2016. Der Wert im Vorjahresmonat lag mit 9181 Markenanmeldungen etwas niedriger.

Quelle: Alicante News
markenrechtliches Sammelsurium
9531 Unionsmarkenanmeldungen meldet das EUIPO für August 2016. Der Wert im Vorjahresmonat lag mit 9181 Markenanmeldungen etwas niedriger.

Quelle: Alicante News

Aktenzeichen 3020161068388
Nizzaklasse 36
Inhaber Union Investment Privatfonds GmbH
Quelle: DPMA
Unter dem Aktenzeichen 26 W (pat) 526/14 musste sich der 26. Senat des BPatG im Beschwerdeverfahren mit der Zurückweisung der Wortmarke “Gold” wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit gemäß §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG befassen.
Das Design Tagebuch hatte jüngst das Logo zur nachsten Fußball-Europameisterschaft vorgestellt.
Jetzt hat die UEFA auch entsprechende Markenanmeldungen beim Markenamt der Schweiz eingereicht.

Aktenzeichen 61578/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45

Aktenzeichen 61579/2016
Anmeldedatum 20.09.2016
Nizzaklasse 01, 03, 04, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 45
Quelle: IGE
Die Internationalisierung der Marken wird dann wohl nicht lange auf sich warten lassen.
Unverändert positiv stellt sich die Situation bei den Unionsmarken dar. Das EUIPO kann einen Anstieg von 14,5% verzeichnen. Den 61.211 Anmeldungen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2016 stehen 53.438 Markenanmeldungen im ersten Halbjahr 2015 gegenüber.