markenrechtliches Sammelsurium
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Computerhersteller Apple Computer Inc. die Domain applecomputers.us eingeklagt.
Apple besitzt seit 1999 eine beim US Patent- und Markenamt eingetragene Marke für die Bezeichnung APPLE COMPUTER (Registernummer 2273661).
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Laut Berichten des Institutional Investors ist die Universität von Princeton wenig erfreut über die Nutzung der Bezeichnung Princeton seitens des Finanzhauses Merrill Lynch.
Merrill Lynch erklärt die Namenswahl mit dem Standort des Unternehmenssitzes in der Princeton Region.
Die Universität hat das Finanzhaus aufgefordert den Namen zu ändern.
via Trademark Blog
Trademark Checklist der International Trademark Association INTA.
Wörterbuch Deutsch – Plattdeutsch – Deutsch
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über Änderungen bezüglich der Beanspruchung von Priorität bei der Gemeinschaftsmarkenanmeldung bzw. des Zeitranges bei der Beanspruchung der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen einer Internationalen Registrierung.
Eine relevante Änderung ist die Akzeptanz von Datenbankauszügen anstelle von Kopien der Markenurkunde.
Zur vollständigen Liste der Änderungen.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag Dritter veröffentlicht. Die Veröffentlichung der Löschungsanträge erfolgte in der fünften Kalenderwoche:
305 04 128
SPRUDELMAX
Nizzaklassen: 01, 06, 07, 21, 32, 35, 37, 39, 42
305 36 833
Top Candy
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA