markenrechtliches Sammelsurium
Die REWE-Zentral AG aus Köln hat ihr Markenportfolio um die nachfolgend aufgeführten Marken ergänzt.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:
1 161 754
ROBINSUN
Nizzaklassen: 03
Vorheriger Inhaber: Brand Scout GmbH, Wehrheim
303 35 420
Concep-Tech
Nizzaklassen: 04, 07, 09, 12
Vorheriger Inhaber: SWD Lubricants GmbH & Co. KG, Duisburg
Quelle: DPMA
Scheint die zentrale Frage im Streit um den Namen einer Bar im Bundesstaat North Carolina zu sein, berichtet Markenbusiness.
Die Verwalter von Nachlass und Marke des Schriftstellers sehen ihre Rechte verletzt. Sie fordern Barbesitzer Jeffrey Schleuning dazu auf, die Benutzung der Bezeichnung „Hemingway“ ab sofort zu unterlassen.
Die nachfolgende Marke ist vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:
300 22 359
Nizzaklassen: 16, 25, 41
Anmeldedatum: 21.03.2000
Zum Vergleich die Europäische Gemeinschaftsmarke (Registernummer: 219014) der Apple Corps Limited aus Großbritannien, die auch diverse Beatles Wortmarken besitzt. Die Priorität der Marke datiert von 1996.
Passend zum 250. Geburtstag des Komponisten berichteten die Salzburger Nachrichten über die Marke Mozart.
“Zum Schutz unserer Marke und unserer Lizenznehmer wird gegen nicht lizenzierte Mozartprodukte grundsätzlich Rechtsmittel ergriffen.” Beim Markenschutz versteht Florian Iro von der Mozart Distillerie GmbH in Salzburg-Sam keinen Spaß.
Das britische Patent Office hat Informationen zur Prüfung und Klassifizierung von Slogans veröffentlicht.
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschung wurde vom DPMA in der dritten Kalenderwoche veröffentlicht:
300 37 194
PERTANZA
Nizzaklasse: 05
300 58 084
SMS-4-YOU
Nizzaklassen: 35, 38, 42
301 40 267
Nizzaklassen: 09, 16, 42
302 01 575
Buprenox
Nizzaklasse: 05
303 50 081
LARCOSA
Nizzaklasse: 05
304 25 156
Schutzengel24
Nizzaklasse: 36
304 54 788
SiMaL
Nizzaklasse: 09
Quelle: DPMA