GRUR Vortrag in Hamburg

Am Montag, dem 30. Januar 2006 wird Frau Marianne Grabrucker, Vorsitzende Richterin am Bundespatentgericht im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der GRUR zum Thema „Ausgewählte Sachfragen und Schwächen des Markenverfahrensrechts“ referieren.

Handelskammer Hamburg, Börse
Adolphsplatz 1, Saal 122 Merkurzimmer
18:00 Uhr c.t.

Zur Einladung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Bio-Maxe geht an MEICA

Die Wortmarke Bio-Maxe (Registernummer 303 38 701) ist von der MEICA Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG aus Edewecht übernommen worden.

Ursprünglicher Inhaber war die Bio-Maxe GmbH aus Pullach. Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 03. Kalenderwoche veröffentlicht worden.

Die Marke genießt mit Priorität vom 31.07. 2003 Schutz in den Nizzaklassen 29, 30 und 43.
Gegen die Eintragung der Marke wurde Widerspruch erhoben, der vom DPMA jedoch ohne Auswirkung auf die Marke abgeschlossen wurde.

Meica hat bereits einige Marken mit dem Wortbestandteil MAXE in seinem Portfolio, so zum Beispiel Wurstmaxe (Nr. 30019276), BRATMAXE (Nr. 2088433) und Grillmaxe (Nr. 39526985).