markenrechtliches Sammelsurium
Die WELT berichtet über die Marke 3..2..1..meins! unter der der Unternehmensberater Peter Bakun Himbeerlikör in Miniflaschen vertreibt.
Verboten ist ihm das nicht. Das Landgericht Hamburg hatte im Sommer vergangenen Jahres festgestellt, daß Ebay seinen bekannten Werbeslogan zu spät sichern ließ.
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat in der vierten Kalenderwoche den Abschluss von Löschungsverfahren ohne Auswirkung auf die nachfolgenden Marken veröffentlicht:
2 057 382
KYFFHÄUSER Käseköstlichkeiten
2 061 711
SANGERHÄUSER KÄSEMÄNNCHEN
303 56 972
Creamy MIX
303 56 973
SANGERHÄUSER KÄSEMÄNNCHEN
Quelle: DPMA
In London findet die 11th Annual International Trade Marks & Designs Konferenz statt.
Behandelt werden die aktuellsten Entwicklungen und erfolgreichsten Strategien zur Registrierung und Schutz von Marken und Designs.
Termin:
Montag, 13. und 14. Februar 2006
The Millennium Hotel London Knightsbridge, London, United Kingdom
Es sprechen:
Commissioner Lynne Beresford (USPTO), Michael Leathes (British American Tobacco), Jeremy Phillips (Queen Mary Intellectual Property Research Institute), Gerhard Bauer (DaimlerChrysler AG), Richard Heath (Unilever) und Roger Wyand QC (Hogarth Chambers)
hier der Beweis:
Deutsche Bildmarke
Registernummer 39929058
Die Bayerische Motoren Werke AG hat die Wortmarke CONTOUR (Registernummer 2913075) von der DaimlerChrysler AG übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 18.02.1994 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Personen- und Lastkraftwagen und deren Teile.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche veröffentlicht.
Die G·E·M Gesellschaft zur Erforschung des Markenwesens e.V. veranstaltet den 10. G·E·M Markendialog.
Am 23. Februar 2006 geht man im Holiday Inn Frankfurt Airport-North der Frage nach: “Wo lauern Gefahren für die Marke?”
23.02.2006
10:00 Uhr
Holiday Inn Frankfurt Airport-North, Isenburger Schneise 40
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