WIPO verzeichnet Anmelderekord

Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet einen neuen Anmelderekord bei den Internationalen Markenregistrierungen nach Madrider Markenabkommen.

Insgesamt wurden 33.565 Markenanmeldungen eingereicht. Der Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr beträgt 13,9%.

Zum 13ten Mal in Folge belegte Deutschland mit diesmal 17,3% der Anmeldungen den ersten Platz unter den Anmelderstaaten, gefolgt von Frankreich und den USA.

Ein Veränderung ergab sich 2005 bei der Rangfolge der am häufigsten beanspruchten Staaten, die bisher führende Schweiz wurde von China auf den zweiten Platz verdrängt. Die weiteren Plätze belegen Russland, USA und Japan.

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Russische Regierung will Stolichnaya zurück

Markenbusiness berichtet über den Streit um die Marke Stolichnaya.

Stolichnaya Vodka zählt wohl zu den bekanntesten Exportmarken Russlands. So glasklar wie das Nationalgetränk präsentiert sich die markenrechtliche Verwertungssituation allerdings nicht. Die russische Regierung streitet schon seit Jahren um die Markeninhaberschaft.

Seminar Europäisches Markenrecht in der Praxis

Der Carl Heymanns Verlag veranstaltet am 13. Februar 2006 das Seminar Europäisches Markenrecht in der Praxis – Auswirkungen der Judikatur von EuGH und BGH – Harmonisierungstendenzen.

München
Hotel Le Meridien

Referenten:
RiBGH Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Bundesgerichtshof, Karlsruhe
RA Dr. Ulrich Hildebrandt, Hildebrandt Rechtsanwälte, Berlin

Behandelt werden u.A.:
Bösgläubige Markenanmeldung

Fassung und Auslegung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen

Rechtserhaltende Benutzung und Handelsmarke

Kombinationsmarken in der Kollision

Zum Programm

Zwiesel Kristallglas AG gewinnt Domain

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Zwiesel Kristallglas AG aus Zwiesel die Domain zwiesel.com erstritten.

Der Bayerische Glasproduzent konnte zahlreiche auch international registrierte Marken für das Kennzeichen ZWIESEL vorweisen.

Das Schiedsgericht ließ sich bei seiner Entscheidung die Übertragung der Domain anzuordnen auch nicht von der Tatsache beeindrucken, dass es sich bei der Marke auch um eine geografische Bezeichnung handelt.

Die Zwiesel Kristallglas AG fertigt unter der Marke Zwiesel 1872 handgefertigte Glasartikel. Industrielle Kristallglaswaren werden under der Marke Schott Zwiesel vertrieben.

(Fall Nr.: D2005-1223)
Zwiesel Kristallglas AG v. WWW Enterprise Inc.