Staat: Italien
Anschrift:
Ufficio Italiano Brevetti e Marchi
Italian Patent and Trademark Office
via Molise 19
Roma
Italy
Tel: +39 0647055654
markenrechtliches Sammelsurium
Staat: Italien
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Die Eastman Kodak Company aus Rochester im Bundesstaat New York hat die Wortmarke ROYALPAPER (Registernummer: 30460084) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 21.10.2004 Schutz in den Nizzaklassen 01, 16, 40 und 42.
Beansprucht werden die Waren und Dienstleistungen:
01: chemische Erzeugnisse für die Fotografie; Papiere für fotografische Zwecke; lichtempfindliche Fotopapiere; unbelichtete Filme; Injektpapier für fotografische Zwecke
16: Bilder; Fotografien; Papiere; Papiere für Druckzwecke; Injektpapier; Injektdrucke; Fotodrucke; digitale Bilder
40: Dienstleistungen eines Fotostudios, nämlich Entwicklung und Bearbeitung von fotografischen Filmen
42: Dienstleistungen einer Multimediadatenbank, nämlich Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung sowie Speichern von Daten in Compuerdatenbanken; digitale Bildbearbeitung; digitale Videobildbearbeitung
Bisheriger Besitzer der Marke war Reiner Wöhrstein aus Singen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.
Im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich genau sechs Marken mit einem Markentext zum heutigen Valentinstag.
Registernummer: DT841913
Nizzaklassen: 29, 30
Inhaber: FERRERO Deutschland GmbH
Registernummer: DT841912
Nizzaklassen: 29, 30
Inhaber: FERRERO Deutschland GmbH
Jim Beam Brands Worldwide Inc., der weltweit viertgrösste Spirituosenhersteller hat seinen Unternehmensnamen geändert. Das Unternehmen firmiert nunmehr unter der Bezeichnung Beam Global Spirits & Wine, Inc.
Die Umbenennung erfolgt nach Abschluss der Übernahme einer Reihe von Allied-Domecq-Marken der Firma Pernod Ricard durch Tochtergesellschaften von JBB Worldwide und soll auch der Abgrenzung des Firmennamens vom Namen der als Flaggschiff fungierenden Bourbon-Marke “Jim Beam” dienen.
Markenbusiness berichtet zum Thema Produkt- und Markenpiraterie.
Marken- und Produktpiraterie ist für die westliche Welt ein Milliarden-Problem. Nach EU-Schätzungen entfallen zwischen 5 und 9 Prozent des Welthandels auf Fälschungen, was etwa 200-300 Milliarden entspräche. Und China ist nach der Statistik der größte Fälschermarkt der Welt. Die Angaben schwanken zwischen gut 20 bis zu 70 Prozent Anteil an Piraterieprodukten weltweit.
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Sharman License Holdings Limited aus Port Vila, Vanuatu insgesamt 27 Domains eingeklagt, die die Marke KAZAA oder eine verwechslungsfähige Variante der Marke beinhalteten.