Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Kroatien dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Die Wiener Klassifizierung wird in Kroatien am 09. Mai in Kraft treten.
Quelle: WIPO
markenrechtliches Sammelsurium
Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Kroatien dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Die Wiener Klassifizierung wird in Kroatien am 09. Mai in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Der Kölner Stadt Anzeiger berichtet über den Sieg der FIFA über den Versteigerer der WM-Auslosungs-Loszettel.
Die FIFA berief sich auf ihr Markenrecht, um die Versteigerung der Lose zu unterbinden.
Die FIFA hatte gegen den Magdeburger eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der er die bei der Ziehung der WM-Gruppen in Leipzig verwendeten Lose über das Auktionshaus Ebay nicht weiter verkaufen durfte. Dagegen hatte er Widerspruch eingelegt. Dieser sei jedoch am Donnerstag vom Landgericht in Köln abgeschmettert worden, sagte Blume der Nachrichtenagentur ddp. Damit dürfe er die Lose nicht weiter verkaufen.
Gamezone berichtet über die “Bauchschmerzen”, die das britische Rote Kreuz derzeit bei der Benutzung seines Kennzeichens in Computerspielen hat.
Staat: Spanien
Anschrift:
OFICINA ESPAÑOLA DE PATENTES Y MARCAS
c/ Panamá, 1
28071 Madrid
ESPAÑA
Tel: 902 157 530
Fax: (91)3495597
Das Patent- und Markenamt Irlands zur Markengeschichte.
Die Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte AG aus Kirkel hat die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 305 46 225) übernommen.
Die Marke befand sich bisher im Besitz der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf.
Mit Priorität vom 04.08.2005 genießt die Marke Schutz in den Nizzaklassen 07, 08, 09, 10, 11 und 12 für Fahrräder und Fahrradzubehör.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht.